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Bordsteinabsenkung im Bereich der Dreieichstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Begründung

Die oben genannten Bereiche sind für Rollstuhlfahrer unpassierbar und Gefahrenquellen für ältere Mitbürger/-innen und Mütter und Väter mit Kinderwagen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 128 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.09.1999, EA 160

entstanden aus Vorlage: OF 438/5 vom 06.09.1999

Betreff:

Bordsteinabsenkung im Bereich der Dreieichstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Im Haushaltsplan 2000/2001, Unterabschnitt 6300, sind Mittel für die Absenkung der Bordsteine in der Dreieichstraße bereitzustellen und zwar für folgende Maßnahmen:

.

  1. Ecke Willemerstraße/Dreieichstraße vor dem Haus Nummer 45 an der Willemerstraße und an den Straßenbahngleisen, der Verkehrsinsel und an der gegenüberliegenden Seite an der Ampel,

.

  1. Einmündung Neuer Wall/Dreieichstraße, auf beiden Seiten des Neuen Walls,

.

  1. Ecke Dreieichstraße/Große Rittergasse östlich der Dreieichstraße; hier die nördliche Bordsteinkante,

.

  1. am Frankensteiner Platz den Bereich vom Deutschherrnufer über die Frankensteiner Straße bis zur Dreieichstraße.

Begründung:

Die oben genannten Bereiche sind für Rollstuhlfahrer unpassierbar und Gefahrenquellen für ältere Mitbürger/-innen und Mütter und Väter mit Kinderwagen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 08.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. September 1999OFOF 438/5Bordsteinabsenkung im Bereich der DreieichstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. September 1999Sie sind hier
    EAEA 160Bordsteinabsenkung im Bereich der Dreieichstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 128
Erledigt
Die Vorlage EA 160 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

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