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Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300, HSt neu Verkehrssignalanlage Buchrainplatz

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 24.09.1999, EA 159

entstanden aus Vorlage: OF 437/5 vom 09.09.1999

Betreff:

Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300, HSt neu Verkehrssignalanlage Buchrainplatz

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Im oben. angegebenen Unterabschnitt. ist eine ausreichend dotierte Haushaltsstelle einzurichten, um eine Lichtsignalanlage für den Buchrainplatz zu errichten, so daß die bisher geltenden Fahrtrichtungsbeschränkungen für den Verkehr aus der Wehrstraße

aufgehoben werden und die Fußgänger ihre Ziele am Buchrainplatz gefahrlos erreichen können. Die Vorrangschaltung für die Straßenbahn ist sicherzustellen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 1999OFOF 437/5Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300 Verkehrssignalanlage BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. September 1999Sie sind hier
    EAEA 159Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300, HSt neu Verkehrssignalanlage Buchrainplatz
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 127
Erledigt
Die Vorlage EA 159 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)

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