Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300, HSt neu Verkehrssignalanlage Buchrainplatz
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Etatanregung vom 24.09.1999, EA 159
entstanden aus Vorlage: OF 437/5 vom 09.09.1999
Betreff:
Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300, HSt neu Verkehrssignalanlage Buchrainplatz
Tenor:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
.
Im oben. angegebenen Unterabschnitt. ist eine ausreichend dotierte Haushaltsstelle einzurichten, um eine Lichtsignalanlage für den Buchrainplatz zu errichten, so daß die bisher geltenden Fahrtrichtungsbeschränkungen für den Verkehr aus der Wehrstraße
aufgehoben werden und die Fußgänger ihre Ziele am Buchrainplatz gefahrlos erreichen können. Die Vorrangschaltung für die Straßenbahn ist sicherzustellen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. September 1999OFOF 437/5Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300 Verkehrssignalanlage BuchrainplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. September 1999Sie sind hierEAEA 159Vermögenshaushalt EP 6, UA 6300, HSt neu Verkehrssignalanlage BuchrainplatzEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) und F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel)