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Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Ein. Teil der. besagten Straßen - vom Frauenhoftor bis zur Einmündung Schwarzwaldstraße - wurde in 1999 grundsaniert. Da sich die Straßen im weiteren Verlauf in einem gleich schlechten Zustand befinden, kann der Ortsbeirat nicht nachvollziehen, warum das Straßenbauamt. nur die. Sanierung des oben genannten Teilstückes vorgenommen hat. Bereits in der Vergangenheit hat der Ortsbeirat des öfteren auf die Sanierungsbedürftigkeit der besagten Straßen hingewiesen, zuletzt mit einer Etat-Anregung an den Magistrat im Frühjahr diesen Jahres. . Da die. Antwort des. Magistrats die Dringlichkeit der Grundsanierung nicht bestreitet, die Bereitstellung der Mittel aus planerischen Gründen im Doppelhaushalt 2000/2001 jedoch als verfrüht ansieht und deshalb das Vorhaben wiederum verschiebt, wendet sich der Ortsbeirat mit seiner Anregung nunmehr an die Stadtverordneten und bittet um Unterstützung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 125 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.09.1999, EA 157

entstanden aus Vorlage: OF 434/5 vom 28.08.1999

Betreff:

Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Die Grundsanierung. der Kelsterbacher. Straße ab. der Einmündung. Schwarzwaldstraße bis. zu deren. westlichem Ende. (Einmündung in die Schwanheimer Straße) sowie der parallel verlaufenden Schwanheimer Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße - über

die Einmündung. der Kelsterbacher. Straße hinaus. - bis. zur Kreuzung. Haardtwaldstraße ist. in das. Prioritätenprogramm an. führender Stelle. aufzunehmen, und. die für die Durchführung erforderlichen Mittel werden in den Vermögenshaushalt 2000/2001,

Unterabschnitt 6300 eingestellt.

.

Der Ortsbeirat fordert hierbei einen Neustraßenbelag aus Verbundpflaster.

Begründung:

Ein. Teil der. besagten Straßen - vom Frauenhoftor bis zur Einmündung Schwarzwaldstraße - wurde in 1999 grundsaniert. Da sich die Straßen im weiteren Verlauf in einem gleich schlechten Zustand befinden, kann der Ortsbeirat nicht nachvollziehen, warum

das Straßenbauamt. nur die. Sanierung des oben genannten Teilstückes vorgenommen hat. Bereits in der Vergangenheit hat der Ortsbeirat des öfteren auf die Sanierungsbedürftigkeit der besagten Straßen hingewiesen, zuletzt mit einer Etat-Anregung an den

Magistrat im Frühjahr diesen Jahres.

.

Da die. Antwort des. Magistrats die Dringlichkeit der Grundsanierung nicht bestreitet, die Bereitstellung der Mittel aus planerischen Gründen im Doppelhaushalt 2000/2001 jedoch als verfrüht ansieht und deshalb das Vorhaben wiederum verschiebt, wendet

sich der Ortsbeirat mit seiner Anregung nunmehr an die Stadtverordneten und bittet um Unterstützung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 01.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. August 1999OFOF 434/5Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung HaardtwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. September 1999Sie sind hier
    EAEA 157Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 125
Erledigt
Die Vorlage EA 157 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE, F.D.P. (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Ablehnung)

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