Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgehende Sanierung des alten Hausener Friedhofs
Zusammenfassung
Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten, Mittel für die Sanierung des alten Hausener Friedhofs bereitzustellen, insbesondere für die gefährdete Friedhofsmauer. Die Maßnahme ist dringend erforderlich, da ein Teil der Mauer bereits eingestürzt ist und nur notdürftig gesichert wird.
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Thema Grünflächen, Wald und Friedhöfe verfolgenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus dem Budget der Produktgruppe 22.09 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, um den alten Hausener Friedhof noch im Jahr 2022 zu sanieren, dies gilt insbesondere und vordringlich für die vom Verfall bedrohte Friedhofsmauer. Falls erforderlich, kann die geplante Anlage eines Spielplatzes auf das Jahr 2023 geschoben werden.
Begründung
Die Sanierung des alten Friedhofs in Hausen ist dringend erforderlich, nachdem ein Teil der alten Friedhofsmauer schon im Februar 2019 eingestürzt ist und seitdem nur notdürftig gesichert wird. Eine weitere Verschiebung dieser Maßnahme ist nicht hinnehmbar.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 6. März 2022OFOF 112/7Haushalt 2022 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgehende Sanierung des alten Hausener FriedhofsOrtsbeiratsantrag · SPD
- 22. März 2022Sie sind hierEAEA 154Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Umgehende Sanierung des alten Hausener FriedhofsEtatanregung
- 9. September 2022Antwort des Magistrats · nach 27 WochenBB 359Umgehende Sanierung des alten Hausener FriedhofsMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2022 54 Mio € — preisbereinigt +21 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), AfD und BFF-BIG (= Annahme) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., FRAKTION und Gartenpartei (= Annahme) Aktenzeichen: 67 4