Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau von Spielanlagen
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.
Wie es hier weitergeht? Sagen wir Ihnen.
Unabhängig. Kostenlos. Die wichtigen Entscheidungen landen direkt in Ihrem Postfach.
E-Mail-Abo einrichtenBegründung
In der Nähe des Spielplatzes gibt es mehrere integrative Einrichtungen. Zudem ist in einem bevölkerungsdichten Stadtteil wie dem Nordend ein entsprechend hoher Bedarf anzunehmen, zumal in Frankfurt insgesamt nur zwei integrative Spielplätze existieren. Vertreter des Grünflächenamtes und des Kinderbüros halten den Platz aufgrund seiner Größe und Lage für das Aufstellen behindertengerechter Spielgeräte für besonders geeignet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 15.06.2007, B 411 Bericht des Magistrats vom 21.12.2007, B 939 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 78 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 153 wird im Rahmen vorhandener Mittel zugestimmt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 07.12.2006, EA 153
entstanden aus Vorlage: OF 117/3 vom 28.10.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau von Spielanlagen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Haushalt für das Jahr 2007 werden für die Ausstattung des Kinderspielplatzes auf dem Nordendplatz mit behindertengerechtem Spielgerät die notwendigen Mittel eingestellt.
Begründung:
In der Nähe des Spielplatzes gibt es mehrere integrative Einrichtungen. Zudem ist in einem bevölkerungsdichten Stadtteil wie dem Nordend ein entsprechend hoher Bedarf anzunehmen, zumal in Frankfurt insgesamt nur zwei integrative Spielplätze existieren.
Vertreter des Grünflächenamtes und des Kinderbüros halten den Platz aufgrund seiner Größe und Lage für das Aufstellen behindertengerechter Spielgeräte für besonders geeignet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2006OFOF 104/3Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grundüberholung und Neubau von Spielanlagen hier: NordendspielplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
- 28. Oktober 2006OFOF 117/3Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau von SpielanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
- 7. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 153Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau von SpielanlagenEtatanregung
- 15. Juni 2007BB 411Neubau von SpielanlagenMagistratsbericht
- 21. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 939Neubau von SpielanlagenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG und FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)