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Neubau von Spielanlagen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 15.06.2007, B 411

Betreff:

Neubau von Spielanlagen

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 01.03.2007, § 1470

- EA 153 OBR 3 -

Zwischenbericht:

Für die Ausstattung des Kinderspielplatzes auf dem Nordendplatz mit behindertengerechten Spielgeräten sollen im Haushalt 2007 die notwendigen Mittel eingestellt werden.

Die Maßnahme ist vom Grundsatz her sinnvoll und der Bedarf gegeben. Das Grünflächenamt hat deshalb in sein Programm zur Sanierung und Neubau von Spielplätzen 100.000 Euro eingestellt. Allerdings ist aufgrund von derzeit noch nicht endgültig erfolgter Prioritätensetzung unklar, ob die Mittel schon für 2007 oder erst in 2008 bereitgestellt werden können.

Unabhängig davon ist in Zusammenarbeit mit der Kinderhilfestiftung, anlässlich deren 25-jährigen Jubiläums, im Rahmen einer Spendenaktion die Aufstellung eines behindertengerechten Spielgerätes vorgesehen.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Oktober 2006OFOF 104/3Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Grundüberholung und Neubau von Spielanlagen hier: NordendspielplatzOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 28. Oktober 2006OFOF 117/3Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau von SpielanlagenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE
  3. 7. Dezember 2006EAEA 153Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Neubau von SpielanlagenEtatanregung
  4. 15. Juni 2007Sie sind hier
    BB 411Neubau von Spielanlagen
    Magistratsbericht
  5. 21. Dezember 2007Antwort des Magistrats · nach 60 WochenBB 939Neubau von SpielanlagenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 3
Sitzung 15 · 30.08.2007
TO II, TOP 13
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 411 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 14 · 20.09.2007
TO I, TOP 18
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 411 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGBFF
Ablehnung:
SPD
Sonstige:
Linke (Kenntnis)REP (Kenntnis)NPD (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und BFF gegen SPD (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE., REP und NPD (= Kenntnis)

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