Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus
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Zusammenfassung
Die Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus wird vorgeschlagen, um die Verkehrsinfrastruktur zu verbessern und ein freundlicheres Entree nach Frankfurt am Main zu schaffen. Die Maßnahme ist notwendig, da seit 2009 keine Arbeiten an diesem Straßenabschnitt durchgeführt wurden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
Für die Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und Oberforsthaus werden in den Haushalt 2023 ausreichend Planungsmittel eingestellt.
Begründung
Die Sanierung der Schwarzwaldstraße wurde bereits in den Etat im Jahre 2009 aufgenommen. Bis heute ist nichts in diesem Straßenabschnitt gemacht worden. Die Schwarzwaldstraße ist der Eingang nach Frankfurt am Main und in dem jetzigen Zustand kein freundliches Entree. Auch im Hinblick auf die Nutzung durch Fahrradfahrerinnen und Fahrradfahrer ist hier dringend eine Verbesserung herbeizuführen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 8. April 2023OFOF 734/5Haushalt 2023 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und OberforsthausOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, FDP
- 5. Mai 2023Sie sind hierEAEA 151Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Sanierung der Schwarzwaldstraße zwischen Rennbahn und OberforsthausEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE., AfD, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)