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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Ortsumfahrung Praunheim JA . aber richtig

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Ortsumfahrung Praunheim JA - aber richtig Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert. Der Ortsbeirat fordert mit Nachdruck den Bau der dringend notwendigen Ortsumfahrung für Praunheim. Leider ist aber festzustellen, dass sich seit Beginn der Diskussion über das Projekt vor mehr als 20 Jahren so gut wie nichts am Planungsstand geändert hat. Insbesondere ist es vor dem Hintergrund der im Laufe der Jahre teilweise veränderten Rahmenbedingungen (z.B. Bau der Europaschule auf der bisher für die Ortsumfahrung freigehaltenen Trasse zwischen Praunheimer Weg und Erich-Ollenhauer-Ring) dringend erforderlich, den aktuellen Bestand aufzunehmen, um die Planung und den Bau der Ortsumfahrung nach einem den heutigen Gegebenheiten angepassten sinnvollen Konzept durchzuführen. Es ist beispielsweise denkbar, die Trasse der Ortsumfahrung Praunheim direkt mit der Schnellstraße nach Oberursel zu verbinden oder aber mit einer Tunnellösung (in Verbindung mit der geplanten Regionaltangente West) eine Verbindung zum demnächst erweiterten Nord-West-Zentrum herzustellen.

Inhalt

Etatanregung vom 05.02.2002, EA 150

entstanden aus Vorlage: OF 165/7 vom 25.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Ortsumfahrung Praunheim JA - aber richtig

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Der Ortsbeirat fordert mit Nachdruck den Bau der dringend notwendigen Ortsumfahrung für Praunheim. Leider ist aber festzustellen, dass sich seit Beginn der Diskussion über das Projekt vor mehr als 20 Jahren so gut wie nichts am Planungsstand geändert hat. Insbesondere ist es vor dem Hintergrund der im Laufe der Jahre teilweise veränderten Rahmenbedingungen (z.B. Bau der Europaschule auf der bisher für die Ortsumfahrung freigehaltenen Trasse zwischen Praunheimer Weg und Erich-Ollenhauer-Ring) dringend erforderlich, den aktuellen Bestand aufzunehmen, um die Planung und den Bau der Ortsumfahrung nach einem den heutigen Gegebenheiten angepassten sinnvollen Konzept durchzuführen. Es ist beispielsweise denkbar, die Trasse der Ortsumfahrung Praunheim direkt mit der Schnellstraße nach Oberursel zu verbinden oder aber mit einer Tunnellösung (in Verbindung mit der geplanten Regionaltangente West) eine Verbindung zum demnächst erweiterten Nord-West-Zentrum herzustellen.

Dies vorausgeschickt bittet der Ortsbeirat die Stadtverordnetenversammlung zu beschließen:

Im Verwaltungshaushalt 2002 sind für das o.a. Produkt ausreichende Mittel zur Durchführung einer Verkehrsbefragung in Praunheim einzustellen und diese Maßnahme umgehend umzusetzen. Bei dieser Befragung, die am zweckmäßigsten im Kern von Alt-Praunheim an einer verkehrstechnisch geeigneten Stelle durchgeführt wird, soll von den Autofahrern ihr Fahrziel erfragt werden. Diese Information ist als Grundlage für die weitere Planung der Ortsumfahrung Praunheim zwingend erforderlich.

Der Magistrat wird beauftragt, das Weitere zu veranlassen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. Januar 2002OFOF 165/7Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Produkt: 13.1.10 Gesamtverkehrsplanung Ortsumfahrung Praunheim JA . aber richtigOrtsbeiratsantrag · CDU, FDP
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 150Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Ortsumfahrung Praunheim JA . aber richtig
    Etatanregung
  3. 5. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 1105Ortsumfahrung Praunheim JA - aber richtigStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 92
Erledigt
Die Vorlage EA 150 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFAG
Ablehnung:
GrüneREPFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FAG gegen GRÜNE und REP (= Ablehnung) sowie FDP (= Annahme)

Mitdiskutieren

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