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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit einer Bedarfsampel über die…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit einer Bedarfsampel über die Straßen .Zum.Messeparkhaus. und .Am Rebstockbad.

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Damit die beiden Parkteile „Rebstockpark-Alt und -Neu“ auf dem kürzesten Weg miteinander verbunden werden, ist dieser Fußgängerüberweg dringend erforderlich, um den Parkbesuchern den bisher notwendigen Umweg zum Übergang am Ende der Leonardo-da-Vinci-Allee zu ersparen. Des Weiteren wird die für den „Rebstockpark-Neu“ geforderte Toilettenanlage auf dem Block-L im Rahmen der Einrichtung des Wohnmobilparkplatzes für die Messe, am Rande des Rebstockparkes (Alt) errichtet. Auch aus diesem Grund ist es notwendig den Fußgängerüberweg einzurichten. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 361 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 104 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 148 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 148

entstanden aus Vorlage: OF 74/2 vom 12.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit einer Bedarfsampel über die Straßen "Zum Messeparkhaus" und "Am Rebstockbad"

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für oben genannte Maßnahme werden Gelder in den Haushalt eingestellt.

Der Magistrat wird aufgefordert, die beiden Parkteile mit einem Fußgängerüberweg und einer Bedarfsampel zu verbinden, dieser soll an den zwei durch die Straßen getrennten Fußwegachsen des Rebstockparkes angelegt werden.

Begründung:

Damit die beiden Parkteile "Rebstockpark-Alt und -Neu“ auf dem kürzesten Weg miteinander verbunden werden, ist dieser Fußgängerüberweg dringend erforderlich, um den Parkbesuchern den bisher notwendigen Umweg zum Übergang am Ende der Leonardo-da-Vinci-Allee zu ersparen. Des Weiteren wird die für den "Rebstockpark-Neu“ geforderte Toilettenanlage auf dem Block-L im Rahmen der Einrichtung des Wohnmobilparkplatzes für die Messe, am Rande des Rebstockparkes (Alt) errichtet. Auch aus diesem Grund ist es notwendig den Fußgängerüberweg einzurichten.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006OFOF 74/2Haushalt 2007 Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit einer Bedarfsampel über die Straßen .Zum Messeparkhaus. und .Am Rebstockbad.Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 148Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit einer Bedarfsampel über die Straßen .Zum.Messeparkhaus. und .Am Rebstockbad.
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 361Einrichtung eines Fußgängerüberweges mit einer Bedarfsampel über die Straßen .Zum Messeparkhaus. und .Am Rebstockbad.Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 104
Beraten
Die Vorlage EA 148 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasg
Ablehnung:
SPDFAGFDP
Sonstige:
BFF (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE.WASG gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP und NPD (= Annahme)

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