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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Schloßstraße

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Laut Aussagen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH sind die derzeitigen Gleise nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Auslegung in Benutzung, vorübergehend werden morgens und abends noch Ein- und Ausschubfahrten vorgenommen, künftig nur noch Reparaturfahrten zum Betriebshof Rödelheim. Schon die jetzige Nutzung ließe sich im Wege einer Rasentrasse lösen. Die Schloßstraße ist derzeit eine trennende Schneise zwischen dem Bereich Westbahnhof und dem Bereich Leipziger Straße. Auch die Verbindung zur City-West über den Westbahnhof nach Bockenheim erfährt an der Schloßstraße die Trennung. Für Anwohner und Hauseigentümer wäre eine städtische Maßnahme ermutigend, Straßenbild und Standort Schloßstraße in eigener Verantwortung zu verbessern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.06.2007, B 358 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 48 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 102 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 146

entstanden aus Vorlage: OF 70/2 vom 19.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Schloßstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2007 werden Mittel eingestellt, um im Wege der Ziel- und Verbesserungsplanung geeignete (alternative) Maßnahmen zu entwickeln, nach Kosten zu quantifizieren sowie der Stadtverordnetenversammlung und dem Ortsbeirat 2 vorzustellen, mit dem Ziel, die Schloßstraße von der Hamburger Allee über den Kreuzungsbereich Schloßstraße/Adalbertstraße bis zur Breitenbachbrücke grundlegend umzugestalten mit den Zielen,

- die nicht mehr benötigten Straßenbahngleise zu entfernen;

- das ggf. noch notwendige verbleibende Gleis ggf. in eine Rasentrasse zu legen;

- Absperrungen, die das Passieren der Trasse verhindern, zu entfernen;

- Querungen der Schloßstraße zu ermöglichen und - wo vorhanden - zu verbessern (z. B. Übergang vom Westbahnhof über die Schloßstraße auf den Kurfürstenplatz);

- die Straßenführung wo nötig zu begradigen, beidseitig geeignete Baumpflanzungen vorzunehmen, Geh- und Radwege wo fehlend anzulegen und zu verbessern;

- geregeltes straßenrandbegleitendes Parken einzurichten;

- die Spuren auf die derzeit benutzten Fahrspuren zu reduzieren;

- die Kreuzung Schloßstraße/Adalbertstraße nachhaltig zu verbessern.

Begründung:

Laut Aussagen der Verkehrsgesellschaft Frankfurt am Main mbH sind die derzeitigen Gleise nicht mehr entsprechend ihrer ursprünglichen Auslegung in Benutzung, vorübergehend werden morgens und abends noch Ein- und Ausschubfahrten vorgenommen, künftig nur noch Reparaturfahrten zum Betriebshof Rödelheim.

Schon die jetzige Nutzung ließe sich im Wege einer Rasentrasse lösen.

Die Schloßstraße ist derzeit eine trennende Schneise zwischen dem Bereich Westbahnhof und dem Bereich Leipziger Straße. Auch die Verbindung zur City-West über den Westbahnhof nach Bockenheim erfährt an der Schloßstraße die Trennung.

Für Anwohner und Hauseigentümer wäre eine städtische Maßnahme ermutigend, Straßenbild und Standort Schloßstraße in eigener Verantwortung zu verbessern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2006OFOF 70/2Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Umgestaltung SchloßstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 146Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Schloßstraße
    Etatanregung
  3. 1. Juni 2007Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 358Umgestaltung SchloßstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 48
Beraten
Die Vorlage EA 146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFAG
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPBFF
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FAG gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 102
Beraten
Die Vorlage EA 146 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke.wasgFAG
Ablehnung:
SPDFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, LINKE.WASG und FAG gegen SPD und FDP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= Annahme)

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