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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen

Vorlagentyp: EA
8 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, im Haushalt 2023 Mittel für die Sanierung und Verbreiterung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle "Blutspendedienst" bereitzustellen. Dies ist notwendig, da der Weg in einem schlechten Zustand ist und die Sicherheit der Nutzer gefährdet ist. Die Umsetzung wird als dringend erachtet.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Antrag

In den Haushalt 2023 werden ausreichende Mittel eingestellt, um die dringend notwendige Sanierung und Verbreiterung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle "Blutspendedienst" umzusetzen.

Begründung

Der ca. 300 Meter lange Abschnitt des Fuß- und Radweges zwischen der Main-Neckar-Brücke und dem Blutspendedienst weist eine unzureichende Breite, zahlreiche Wurzelschäden und mangelnde Lichtverhältnisse auf. Im Zusammenhang mit dem Bau der Rampe an der Eisenbahnbrücke wurde der Weg zwischen Brücke und Uniklinik bereits verbreitert und saniert. In der Stellungnahme des Magistrats vom 21.03.2022, ST 767, wird die Notwendigkeit zwar anerkannt, eine Umsetzung aber nur mittel- bis langfristig in Aussicht gestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. November 2018OFOF 1077/5Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang des KlinikgeländesOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. November 2018OMOM 3967Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang des KlinikgeländesDirektanregung
  3. 22. Februar 2019STST 471Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang des KlinikgeländesStellungnahme
  4. 10. November 2021OFOF 262/5Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der MainNeckar-Brücke bis zur SandhofstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  5. 26. November 2021OMOM 1201Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der MainNeckar-Brücke bis zur SandhofstraßeDirektanregung
  6. 21. März 2022STST 767Niederrad: Ausbau und Verbreiterung des Fuß- und Radweges entlang der Uniklinik von der Main Neckar-Brücke bis zur SandhofstraßeStellungnahme
  7. 17. April 2023OFOF 727/5Haushalt 2023: Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Niederrad: Verbreiterung und Sanierung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle BlutspendedienstOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  8. 5. Mai 2023Sie sind hier
    EAEA 145Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Niederrad: Verbreiterung und Sanierung des Fuß- und Radweges von der Main-Neckar-Brücke bis zur Haltestelle „Blutspendedienst“
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2023 139 Mio € — preisbereinigt +16 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 19 · 10.07.2023
TO I, TOP 89
Angenommen
Der Vorlage EA 145 wird im Rahmen der Vorlage E 46 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVolt
Ablehnung:
CDUBFF-BIGLinkeFRAKTIONÖkoLinX-ELFAfD
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU und BFF-BIG (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., FRAKTION und ÖkoLinX-ELF (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD (= Ablehnung)

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