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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ Verlängerung der ÖPNV-Schienentrasse Hugo-Junkers-Straße/westliches Fechenheim

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Diese Trasse bietet nach wie vor die Möglichkeit, den Stadtteil Fechenheim-Süd, das Gewerbegebiet Oberhafen/Carl-Benz-Straße bis hin nach Offenbach, an den schienengebundenen ÖPNV anzubinden. Diese Chance sollte ergriffen und umgesetzt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2008, ST 647 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 77 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 144 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 144

entstanden aus Vorlage: OF 181/11 vom 01.12.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ Verlängerung der ÖPNV-Schienentrasse Hugo-Junkers-Straße/westliches Fechenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für die Planung und Umsetzung der Verlängerung der ÖPNV-Schienentrasse “Hugo-Junkers-Straße bis zur Konstanzer Straße“ (entlang der ehemaligen Trasse B 448) in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Diese Trasse bietet nach wie vor die Möglichkeit, den Stadtteil Fechenheim-Süd, das Gewerbegebiet Oberhafen/Carl-Benz-Straße bis hin nach Offenbach, an den schienengebundenen ÖPNV anzubinden. Diese Chance sollte ergriffen und umgesetzt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. Dezember 2007OFOF 181/11Haushalt 2008 Verlängerung der ÖPNV-Schienen-Trasse Hugo-Junkers-Straße/westliches FechenheimOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 144Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.09 traffiQ Verlängerung der ÖPNV-Schienentrasse Hugo-Junkers-Straße/westliches Fechenheim
    Etatanregung
  3. 6. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 647Verlängerung der ÖPNV-Schienentrasse Hugo-Junkers-Straße / westliches FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.09 traffiQ (Operativer Bereich)

Ausgaben 2025: 18 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 77
Erledigt
Die Vorlage EA 144 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) Aktenzeichen: 92 11

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