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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Gehwegs in der Markgrafenstraße

Vorlagentyp: EA
23 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Begründung

Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal und senkrecht parkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2007, ST 734 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 100 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 144 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 144

entstanden aus Vorlage: OF 67/2 vom 19.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Gehwegs in der Markgrafenstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In den Haushalt 2007 werden Mittel für die Verbreiterung des Gehweges im Bereich der Markgrafenstraße im unteren Anschlussbereich zur Leipziger Straße eingestellt. Bei der Umsetzung der Maßnahme soll der Gehweg zumindest auf das Maß des Gehweges im Bereich der Häuser Hausnummer 15 aufwärts verbreitert werden.

Begründung:

Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal und senkrecht parkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 2006OFOF 67/2Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verbreiterung des Gehwegs in der MarkgrafenstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 144Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Gehwegs in der Markgrafenstraße
    Etatanregung
  3. 26. April 2007Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 734Verbreiterung des Gehweges in der MarkgrafenstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 100
Erledigt
Die Vorlage EA 144 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGLinke.wasg
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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