Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Gehwegs in der Markgrafenstraße
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Neues zu Leipziger Straße per E-MailBegründung
Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal und senkrecht parkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.04.2007, ST 734 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 100 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 144 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Etatanregung vom 04.12.2006, EA 144
entstanden aus Vorlage: OF 67/2 vom 19.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Gehwegs in der Markgrafenstraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
In den Haushalt 2007 werden Mittel für die Verbreiterung des Gehweges im Bereich der Markgrafenstraße im unteren Anschlussbereich zur Leipziger Straße eingestellt. Bei der Umsetzung der Maßnahme soll der Gehweg zumindest auf das Maß des Gehweges im Bereich der Häuser Hausnummer 15 aufwärts verbreitert werden.
Begründung:
Der Gehweg im unteren Straßenbereich ist schmaler als in der oberen Straßenhälfte. Durch die diagonal und senkrecht parkenden Autos werden die Fußgänger zusätzlich behindert. Im oberen Bereich der Straße ist ein ausreichend breiter Gehweg vorhanden, der auch nicht durch Diagonal- und Senkrechtparken behindert wird. Der Fußgängerweg sollte auf der gesamten Straßenlänge ungehindert begehbar und gleich breit werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 2006OFOF 67/2Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Verbreiterung des Gehwegs in der MarkgrafenstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
- 4. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 144Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbreiterung des Gehwegs in der MarkgrafenstraßeEtatanregung
- 26. April 2007Antwort des Magistrats · nach 23 WochenSTST 734Verbreiterung des Gehweges in der MarkgrafenstraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und FAG (= Annahme) sowie LINKE.WASG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2