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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Vorplanung für den Bau einer U-Bahn von der…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Vorplanung für den Bau einer U-Bahn von der Hanauer Landstraße (Ostbahnhof) bis nach Fechenheim (Schießhüttenstraße)

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 143

entstanden aus Vorlage: OF 180/11 vom 03.12.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Vorplanung für den Bau einer U-Bahn von der Hanauer Landstraße (Ostbahnhof) bis nach Fechenheim (Schießhüttenstraße)

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um eine entsprechende Vorplanung mit Kostenschätzung durchführen zu lassen und darauf aufbauend eine Nutzen-Kosten-Untersuchung in Auftrag zu geben.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2007OFOF 180/11Haushalt 2008 Vorplanung für den Bau einer U-Bahn von der Hanauer Landstraße bis nach Fechenheim (Schießhüttenstraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 143Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Vorplanung für den Bau einer U-Bahn von der Hanauer Landstraße (Ostbahnhof) bis nach Fechenheim (Schießhüttenstraße)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 76
Abgelehnt
Die Vorlage EA 143 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGREPNPDÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
LinkeBFFFDP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FAG gegen LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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