Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktbereich: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgab.Tagespflege
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, ausreichende finanzielle Mittel im Doppelhaushalt 2024/2025 bereitzustellen, um den Betreuungsbedarf für Kinder ab dem ersten Lebensjahr in den Stadtteilen des Ortsbezirks 3 sicherzustellen. Dies ist notwendig, da Eltern bereits jetzt Schwierigkeiten haben, Betreuungsplätze zu finden, und ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung ab 2026 besteht.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Es werden ausreichend finanzielle Mittel in den Doppelhaushalt 2024/2025 eingestellt, um den Betreuungsbedarf in den Stadtteilen des Ortsbezirks 3 für Kinder ab dem ersten Lebensjahr durch ausreichende Plätze in Kinderkrippen, Kindertagesstätten, in der Kindertagespflege sowie für Grundschulkinder in den Betreuungseinrichtungen sicherzustellen.
Begründung
Schon jetzt verzweifeln Eltern jedes Jahr bei der Suche nach einem Betreuungsplatz für ihre Kinder. Dies betrifft den Bereich Kinderkrippen, Kindertagesstätten, Kindertagespflege genauso wie die Betreuung von Grundschulkindern. Ab 2026 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf ganztägige Bildung und Betreuung ab der ersten Klassenstufe, welcher sich bis zum Jahr 2030 auf alle Grundschulklassen erweitern wird. In Vorbereitung auf diesen Anspruch muss die Stadt Frankfurt schon jetzt ausreichende Mittel bereitstellen, um die Betreuungsplätze in den einzelnen Stadtteilen auszubauen.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 11. April 2024OFOF 694/3Haushalt 2024/2025 Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktbereich: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgaben, Tagespflege Betreuungsplätze sicherstellenOrtsbeiratsantrag · Linke
- 25. April 2024Sie sind hierEAEA 142Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Produktbereich: 20.03 Trägerübergreifende Kita-Aufgab.Tagespflege Betreuungsplätze sicherstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD und FDP gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke, AfD, ÖkoLinX-ELF, FRAKTION und BFF-BIG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: Volt (= Ablehnung)