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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtung Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtung Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und Riederwald

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 142

entstanden aus Vorlage: OF 179/11 vom 03.12.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtung Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und Riederwald

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um ein Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und Riederwald auszuarbeiten.

Die Kosten sind grob zu ermitteln und die Finanzierungsmöglichkeiten aufzuzeigen.

Um hierbei Prioritäten setzen zu können, werden die Gebiete ermittelt, in denen die Parkmöglichkeiten für die Anwohner - wegen der geringen zu Verfügung stehenden Straßenfläche, der hohen PKW-Dichte und des Mobilitätsverhaltens der Bewohner - besonders stark eingeschränkt sind.

Entsprechend den örtlichen Gegebenheiten wird der Einsatz von halb- und vollautomatischen sogenannten Stapelgaragen mit geringem Platzbedarf geprüft.

Die Quartiersgaragen sollen vorwiegend den Bewohnern der jeweiligen Stadtteile, aber auch dort ansässigen Handwerksbetrieben und dem Einzelhandel zur Verfügung gestellt werden. Eine öffentliche Nutzung während der üblichen Geschäftszeiten ist von Fall zu Fall zu prüfen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 142Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.08 Parkierungseinrichtung Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und Riederwald
    Etatanregung
  2. 3. Dezember 2007OFOF 179/11Haushalt 2008 Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und RiederwaldOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 29. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 845Konzept für die Planung und den Bau von Quartiersgaragen in den Stadtteilen Fechenheim, Seckbach und RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.08 Parkierungseinrichtungen

Ausgaben 2025: 0 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 75
Erledigt
Die Vorlage EA 142 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneLinke
Ablehnung:
SPDBFFFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und LINKE. gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FDP und FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 61 10

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