Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Aufwertung des Ringelnatzgässchens
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Etatanregung vom 04.12.2008, EA 141
entstanden aus Vorlage: OF 803/9 vom 18.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Aufwertung des Ringelnatzgässchens
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
Im Haushalt 2009 werden ausreichende Haushaltsmittel bereitgestellt, um das Ringelnatzgässchen atmosphärisch und gestalterisch aufzuwerten.
Hierfür
- sollen im Ringelnatzgässchen zwei historische Laternen errichtet werden, die in Absprache mit den Vertretern des zuständigen Ortsbeirates 9 auszuwählen sind;
- soll das Ringelnatzgässchen, dessen Belag derzeit nur notdürftig ausgebessert ist, mit Natursteinpflaster gepflastert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. November 2008OFOF 803/9Aufwertung des RingelnatzgässchensOrtsbeiratsantrag · CDU
- 4. Dezember 2008Sie sind hierEAEA 141Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Aufwertung des RingelnatzgässchensEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)