Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain"
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 26.11.1993, EA 13 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1993, OF 27 /12
Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Vermögenshaushalt 1994, Einzelplan 6, Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen - wird im Hinblick auf die bisher vorliegenden Planungen und die Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte "Im Hain" der Ausbau der Straße "Im Hain" aufgenommen. Mit der Ausführung der Maßnahme ist unverzüglich nach Verabschiedung des Haushaltes zu beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. November 1993OFOF 27/12Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain"Ortsbeiratsantrag · SPD
- 26. November 1993Sie sind hierEAEA 13Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain"Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)