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Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain"

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 26.11.1993, EA 13 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 19.11.1993, OF 27 /12

Betreff: Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Vermögenshaushalt 1994, Einzelplan 6, Unterabschnitt 6300 - Gemeindestraßen - wird im Hinblick auf die bisher vorliegenden Planungen und die Inbetriebnahme der neuen Kindertagesstätte "Im Hain" der Ausbau der Straße "Im Hain" aufgenommen. Mit der Ausführung der Maßnahme ist unverzüglich nach Verabschiedung des Haushaltes zu beginnen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 12.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 19. November 1993OFOF 27/12Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain"Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 26. November 1993Sie sind hier
    EAEA 13Vermögenshaushalt 1994 Einzelplan 6 Unterabschnitt: 6300 - Gemeindestraßen hier: Ausbau der Straße "Im Hain"
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage EA 13 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) und REP (= Annahme)

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