Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm „Schöneres Frankfurt“ ausbauen
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Thema Stadtplanung verfolgenInhalt
Etatanregung vom 16.03.2017, EA 138 entstanden aus Vorlage: OF 210/3 vom 13.03.2017
Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm "Schöneres Frankfurt" ausbauen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Das Programm "Schöneres Frankfurt" wird im erforderlichen Maße aufgestockt, um die lange Liste der noch ausstehenden Vorhaben zügiger angehen zu können.
Begründung: Um das Programm "Schöneres Frankfurt" ist es ruhiger geworden. Die stadtweite Liste der noch nicht bearbeiteten Vorhaben ist jedoch noch lang, auch für das Nordend stehen noch zwei Straßen an, der Sandweg und der Oeder Weg. Zwar hat es bei beiden Straßen verschiedene Verbesserungsmaßnahmen gegeben, aber in beiden Fällen steht die endgültige Umsetzung der Planungen noch aus. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. März 2017OFOF 210/3Haushalt 2017 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm „Schöneres Frankfurt“ ausbauenOrtsbeiratsantrag · SPD
- 16. März 2017Sie sind hierEAEA 138Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Programm „Schöneres Frankfurt“ ausbauenEtatanregung
- 8. September 2017Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1727Programm "Schöneres Frankfurt" ausbauenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2017 21 Mio € — preisbereinigt +45 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD (= Ablehnung) sowie LINKE., BFF und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 00