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Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung des Hauptwegenetzes im Grüneburgpark

Vorlagentyp: EA
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Begründung

Der Grüneburgpark wird nicht nur als Freizeitpark von Erholungssuchenden, sondern ebenfalls stark von Sportlern und Fußgängern, die den Park als Durchgang zu ihrer Wohnung oder Arbeitsstelle durchqueren, genutzt. Dies nicht nur zur Tageszeit, sondern auch in den Abendstunden. Durch die Ansiedlung der Universität hat sich die Querung schon jetzt verstärkt, ebenso die sportlichen Aktivitäten im Park. Diese werden mit dem Ausbau des Campus Westend noch weiter zunehmen. Um nun endlich dem Anliegen der Benutzer des Grüneburgparks gerecht zu werden, fordert der Ortsbeirat die Beleuchtung des Hauptwegenetzes in den Haushalt aufzunehmen und die sofortige Umsetzung - im Zuge der Sanierung des Wegenetzes - in Angriff zu nehmen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2007, ST 768 Stellungnahme des Magistrats vom 12.07.2007, ST 1085 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 15.02.2007, TO I, TOP 71 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 138 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 138

entstanden aus Vorlage: OF 61/2 vom 12.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung des Hauptwegenetzes im Grüneburgpark

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die folgenden Maßnahmen werden Gelder in den Haushalt eingestellt:

Das Hauptwegenetz im Grüneburgpark ist zu beleuchten. Über die Art und Weise mögen sich die entsprechenden Ämter ins Benehmen setzen.

Darüber hinaus wird der Magistrat aufgefordert, alternativ zur Energieversorgung über 3.500 Meter Erdkabel die Aufstellung von solarversorgten Leuchten zu prüfen.

Begründung:

Der Grüneburgpark wird nicht nur als Freizeitpark von Erholungssuchenden, sondern ebenfalls stark von Sportlern und Fußgängern, die den Park als Durchgang zu ihrer Wohnung oder Arbeitsstelle durchqueren, genutzt. Dies nicht nur zur Tageszeit, sondern auch in den Abendstunden. Durch die Ansiedlung der Universität hat sich die Querung schon jetzt verstärkt, ebenso die sportlichen Aktivitäten im Park. Diese werden mit dem Ausbau des Campus Westend noch weiter zunehmen.

Um nun endlich dem Anliegen der Benutzer des Grüneburgparks gerecht zu werden, fordert der Ortsbeirat die Beleuchtung des Hauptwegenetzes in den Haushalt aufzunehmen und die sofortige Umsetzung - im Zuge der Sanierung des Wegenetzes - in Angriff zu nehmen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2006OFOF 61/2Haushalt 2007 Beleuchtung des Hauptwegenetzes im GrüneburgparkOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 138Haushalt 2007 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung des Hauptwegenetzes im Grüneburgpark
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2007STST 768Haushalt 2007 Produktbereich: 22. Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung des Hauptwegenetzes im GrüneburgparkStellungnahme
  4. 12. Juli 2007Antwort des Magistrats · nach 35 WochenSTST 1085Haushalt 2007 Produktbereich: 22. Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Beleuchtung des Hauptwegenetzes im GrüneburgparkStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 8 · 15.02.2007
TO I, TOP 71
Erledigt
Die Vorlage EA 138 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG und FDP (= Annahme) sowie FAG (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

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