Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Dieburger Straße, von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße
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Carl-Benz-Straße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 10.08.2026.
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Neues zu Carl-Benz-Straße per E-MailBegründung
Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994 und 1996 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.04.2008, ST 564 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 70 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 137 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 03.12.2007, EA 137
entstanden aus Vorlage: OF 174/11 vom 04.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Dieburger Straße, von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-Straße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Grunderneuerung der Dieburger Straße, ab der Starkenburger Straße bis zur Carl-Benz-Straße, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Bereits im Januar 1991 wurde die Sanierung beantragt. In den Jahren 1994 und 1996 wurde mit Etat-Anträgen erfolglos hieran erinnert. Die Straße befindet sich in einem erbarmungswürdigen Zustand, da in all den Jahren immer nur die schlimmsten Stellen ausgebessert wurden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 4. November 2007OFOF 174/11Haushalt 2008 Grunderneuerung Dieburger Straße von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 137Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung der Dieburger Straße, von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeEtatanregung
- 24. April 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 564Grunderneuerung der Dieburger Straße, von Starkenburger Straße bis Carl-Benz-StraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE. und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Prüfung und Berichterstattung)