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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dieburger…

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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dieburger Straße/Carl-Benz-Straße in Fechenheim

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

An der genannten Kreuzung kommt es im täglichen Berufsverkehr zu einem Rückstau in der Dieburger Straße, der sich über die Länge der halben Dieburger Straße aufstaut. Hierdurch werden die Anwohner, die ohnehin schon durch den maroden Straßenzustand belastet sind, nochmals erheblich durch Lärm und Abgase belastet. Außerdem müssen Autofahrer Wartezeiten von bis zu 30 Minuten und den daraus resultierenden unnötigen Kraftstoffverbrauch in Kauf nehmen. Ebenso wird der Fahrplan der Buslinie 551 (ehemals 940) gestört, so dass auch Nutzer des ÖPNV unter den Auswirkungen zu leiden haben. Ein weiterer Vorteil eines Kreisverkehrs bietet sich für Anwohner, die in den neu gebauten Supermärkten des angrenzenden Industriegebiets einkaufen. Sie könnten durch den Kreisel zurück in die Dieburger Straße abbiegen, was zurzeit nicht erlaubt ist. Nach der derzeitigen Verkehrsreglung muss man durch ganz Fechenheim fahren, um zurück in die Dieburger Straße zu kommen. Auch dies belastet die Umwelt unnötig. Das Areal der Kreuzung ist groß genug, um einen Kreisverkehr zu gestalten, in dem auch Linienbusse problemlos fahren können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.04.2008, ST 597 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 69 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 66 0

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 136

entstanden aus Vorlage: OF 173/11 vom 25.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dieburger Straße/Carl-Benz-Straße in Fechenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2008 eingestellt, um die genannte Kreuzung in einen Kreisverkehr umzugestalten.

Begründung:

An der genannten Kreuzung kommt es im täglichen Berufsverkehr zu einem Rückstau in der Dieburger Straße, der sich über die Länge der halben Dieburger Straße aufstaut. Hierdurch werden die Anwohner, die ohnehin schon durch den maroden Straßenzustand belastet sind, nochmals erheblich durch Lärm und Abgase belastet. Außerdem müssen Autofahrer Wartezeiten von bis zu 30 Minuten und den daraus resultierenden unnötigen Kraftstoffverbrauch in Kauf nehmen. Ebenso wird der Fahrplan der Buslinie 551 (ehemals 940) gestört, so dass auch Nutzer des ÖPNV unter den Auswirkungen zu leiden haben.

Ein weiterer Vorteil eines Kreisverkehrs bietet sich für Anwohner, die in den neu gebauten Supermärkten des angrenzenden Industriegebiets einkaufen. Sie könnten durch den Kreisel zurück in die Dieburger Straße abbiegen, was zurzeit nicht erlaubt ist. Nach der derzeitigen Verkehrsreglung muss man durch ganz Fechenheim fahren, um zurück in die Dieburger Straße zu kommen. Auch dies belastet die Umwelt unnötig.

Das Areal der Kreuzung ist groß genug, um einen Kreisverkehr zu gestalten, in dem auch Linienbusse problemlos fahren können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 2007OFOF 173/11Haushalt 2008 Verbesserung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dieburger Straße/Carl-Benz-Straße in FechenheimOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 136Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verbesserung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dieburger Straße/Carl-Benz-Straße in Fechenheim
    Etatanregung
  3. 24. April 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 597Verbesserung der Verkehrsführung an der Kreuzung Dieburger Straße/Carl-Benz-Straße in FechenheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 69
Erledigt
Die Vorlage EA 136 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
Sonstige:
REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass eine Aufnahme in die Prioritätenliste erfolgt), LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= vereinfachtes Verfahren) Aktenzeichen: 66 0

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