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Verwaltungshaushalt 2000/20001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Vermögenshaushalt…

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Verwaltungshaushalt 2000/20001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Grundhafte Erneuer

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 28.09.1999, EA 135

entstanden aus Vorlage: OF 399/7 vom 26.09.1999

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2000/20001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Grundhafte Erneuerung der Straßen im Industriehof Grundhafte Erneuerung der Insterburger-, der Trakehner- und der Königsberger Straße im Stadtteil Industriehof

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

.

Im Rahmen. des Unterabschnittes. 6300, Haushaltsstelle. 515000 (Verwaltungshaushalt). werden ausreichende Mittel für die neu zu schaffende Haushaltsstelle (Vermögenshaushalt) bereitgestellt, um die Insterburger Straße östlich der Elbinger Straße, die

Trakehner Straße sowie die Königsberger Straße östlich der Elbinger Straße im Stadtteil Industriehof wieder instandzusetzen.

.

Der Magistrat wird beauftragt, zu prüfen und zu berichten, inwieweit die dort ansässigen Firmen im Rahmen der Erschließungsgebühren für ihre neu bebauten Grundstücke in die Finanzierung dieser Sanierungsmaßnahmen einbezogen werden können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 07.03.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 26. September 1999OFOF 399/7Verwaltungshaushalt 2000/20001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 963300 (neu) - GrundhaftOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 28. September 1999Sie sind hier
    EAEA 135Verwaltungshaushalt 2000/20001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt 515000 - Unterhaltung von Straßen Vermögenshaushalt 2000/2001 EP 6 - Bau- und Wohnungswesen, Verkehr UA 6300 - Gemeindestraßen HSt neu - Grundhafte Erneuer
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 113
Erledigt
Die Vorlage EA 135 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
GrüneREP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU ,SPD und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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