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Haushalt 1994 Unterabschnitt 4602 Erhaltung des Aktivspielplatzes Zentmarkweg

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 134 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.11.1993, OF 156 /7

Betreff: Haushalt 1994 Unterabschnitt 4602 Erhaltung des Aktivspielplatzes Zentmarkweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Unterabschnitt 4602 - Kinder- und Jugendzentren des Haushaltes 1994 - sind in den entsprechenden Haushaltsstellen die Mittel einzusetzen, die die weitere Existenz des Aktivspielplatzes sichern. Dazu sind Personalsachmittel und so weiter notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 25. November 1993OFOF 156/7Haushalt 1994 Unterabschnitt 4600 Erhaltung des Aktivspielplatzes ZentmarkwegOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 134Haushalt 1994 Unterabschnitt 4602 Erhaltung des Aktivspielplatzes Zentmarkweg
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Jugend- und Sozialausschusses
Sitzung 8 · 17.01.1994
TO I, TOP 86
Beraten
Die Vorlage EA 134 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)

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