Haushalt 1994 Unterabschnitt 4602 Erhaltung des Aktivspielplatzes Zentmarkweg
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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgenInhalt
Etatanregung vom 07.12.1993, EA 134 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 25.11.1993, OF 156 /7
Betreff: Haushalt 1994 Unterabschnitt 4602 Erhaltung des Aktivspielplatzes Zentmarkweg Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Unterabschnitt 4602 - Kinder- und Jugendzentren des Haushaltes 1994 - sind in den entsprechenden Haushaltsstellen die Mittel einzusetzen, die die weitere Existenz des Aktivspielplatzes sichern. Dazu sind Personalsachmittel und so weiter notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 1993OFOF 156/7Haushalt 1994 Unterabschnitt 4600 Erhaltung des Aktivspielplatzes ZentmarkwegOrtsbeiratsantrag · SPD
- 7. Dezember 1993Sie sind hierEAEA 134Haushalt 1994 Unterabschnitt 4602 Erhaltung des Aktivspielplatzes ZentmarkwegEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Annahme)