Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Signalanlage Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße/ Nordendstraße
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Neues zu Nordendstraße per E-MailBegründung
Der Ortsbeirat hat schon vor Jahren diese Signalanlage für notwendig erachtet und gefordert. Daher ist diese Signalanlage auch in die Prioritätenliste aufgenommen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.07.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 28.04.1998, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 133 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)
Inhalt
Etatanregung vom 12.03.1998, EA 133 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.03.1998, OF 167 /3
Betreff: Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Signalanlage Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße/ Nordendstraße Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus der Haushaltsstelle 515000 sind Mittel für die Errichtung einer Verkehrssignalanlage an der Kreuzung Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße/Nordendstraße bereitzustellen.
Begründung: Der Ortsbeirat hat schon vor Jahren diese Signalanlage für notwendig erachtet und gefordert. Daher ist diese Signalanlage auch in die Prioritätenliste aufgenommen worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 30.07.
- Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 1998OFOF 167/3Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Signalanlage Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße/ NordendstraßeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. März 1998Sie sind hierEAEA 133Verwaltungshaushalt 1998/1999 EP 6, UA 6300, HSt 515000 Signalanlage Holzhausenstraße/Eckenheimer Landstraße/ NordendstraßeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP und F.D.P. (= Ablehnung)