Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bolzplatzsanierung
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Durch starken Wildschweineinfall wurde besagter Bolzplatz mehrfach durchwühlt und ist in einem entsprechend schlechten und unbespielbaren Zustand. Viele Anwohner bitten um diese nötige Sanierung, da der Bolzplatz eine große Beliebtheit bei Kindern und Jugendlichen hat. Die Umzäunung wurde bereits durch das Grünflächenamt veranlasst. Um die Sanierung abzuschließen, sind weitere Mittel notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 27.04.2009, ST 612 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 12.02.2009, TO I, TOP 75 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 132 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Etatanregung vom 02.12.2008, EA 132
entstanden aus Vorlage: OF 970/6 vom 25.10.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Bolzplatzsanierung
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Die erforderlichen Mittel für die Sanierung des Bolzplatzes in Höhe der Straße Bickenbacher Weg entsprechend der Stellungnahme ST 1444 vom 05.09.2007 werden in den Haushalt 2009 eingestellt.
Begründung:
Durch starken Wildschweineinfall wurde besagter Bolzplatz mehrfach durchwühlt und ist in einem entsprechend schlechten und unbespielbaren Zustand.
Viele Anwohner bitten um diese nötige Sanierung, da der Bolzplatz eine große Beliebtheit bei Kindern und Jugendlichen hat. Die Umzäunung wurde bereits durch das Grünflächenamt veranlasst. Um die Sanierung abzuschließen, sind weitere Mittel notwendig.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. Oktober 2008OFOF 970/6Haushalt 2009 BolzplatzsanierungOrtsbeiratsantrag · SPD, CDU
- 2. Dezember 2008Sie sind hierEAEA 132Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen BolzplatzsanierungEtatanregung
- 27. April 2009Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 612Haushalt 2009 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen BolzplatzsanierungStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2