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Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Dreieichstraße verbessern

Vorlagentyp: EA
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Begründung

Die Dreieichstraße ist Hauptverkehrsader mit hoher Emissionsbelastung, zugleich aber auch Wohnquartier, Zugangsstraße für Altstadtbesucher, Gäste des Hauses der Jugend, Visitenkarte für Alt-Sachsenhausen und in einem beklagenswerten Zustand. Direkt vom strahlendweißen neuen Literaturhaus begibt man sich in das städtebauliche Elend. Der schmale Mittelstreifen wird, wo immer es möglich ist, von Autos zugeparkt, ebenso wie die abmarkierten Flächen und die Zufahrten zu den Lokalen. Auf den Verkehrsinseln und Gleisen befinden sich verrostete, schmucklose Gitter. Außer den Basaltsteinen im Gleisbett der Straßenbahn ist kein gestalterisches Element beim Straßenbelag zu erkennen. Im Produkthaushalt sind bereits Mittel zur Umgestaltung des Frankensteiner Platzes vorgesehen. Umso sinnvoller ist es, die Gesamtsituation der Dreieichstraße zu betrachten und zu verbessern. Die vorgeschlagenen Maßnahmen können nicht nur dazu beitragen, die Dreieichstraße ästhetisch aufzuwerten und zu verbessern, sondern auch die Umweltbelastungen für die Anwohner und Passanten zu reduzieren, insbesondere durch eine Gleisbettnaturierung und weiteres Grün. Die vegetative Beschichtung der Gleisbettoberflächen übernimmt (wie die wissenschaftliche Begleitforschung gezeigt hat) die Funktion eines Absorbers für die Emissionen. Grüne Gleise haben in Deutschland eine lange Tradition. Im Unterschied zu Rasengleisen, die insbesondere wegen des Pflegeaufwandes nicht immer Akzeptanz fanden, konnte die seit 1995 entwickelte „pflegearme Gleisbettnaturierung“ des IASP inzwischen in mehreren deutschen und europäischen Städten erfolgreich und kostengünstig umgesetzt werden. Bei dieser Gleisbettnaturierung werden pflegearme, standortangepasste, flachwurzelnde, niedrigwüchsige, xeromorphe (sich gegen Austrocknung schützende) sukkulente (wasserspeichernde) Pflanzenarten verwandt, die den extremen Anforderungen des Standortes gewachsen sind und nach der Fertigungs- und Entwicklungspflege keinen weiteren Aufwand benötigen. An den Straßenquerungen und Zufahrten könnten die Basaltsteine zur Gestaltung der Kreuzungsbereiche und als „Wegweiser“ in die Altstadt eingesetzt werden. Die Gleisbettbepflanzungen können in Notfällen durch Feuerwehr bzw. Rettungswagen befahren werden. Die Bepflanzungen werden sich davon rasch erholen, da diese Ereignisse relativ selten vorkommen. Dass auch auf schmalstem Raum eine Begrünung und damit eine deutliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität möglich ist, zeigen Beispiele aus anderen Städten, wie z. B. Bremen und Amsterdam, aber auch viele kleinere Weinorte im Rheingau. Die Dreieichstraße könnte für Frankfurt ein Beispiel setzen. Der Sanierung der Hausfassaden sind zwar durch mangelnde Investionsbereitschaft an manchen Stellen Grenzen gesetzt, das kann jedoch kein Grund für die Stadt sein, ebenfalls in Untätigkeit zu verharren. Sicherlich wäre eine Reduzierung des Individualverkehrs, zum Beispiel durch Reduzierung einer PKW-Fahrspur zu Gunsten von Fußgängern und Fahrradfahrern, die beste Maßnahme zur Emissionsreduzierung. Da es sich jedoch um eine Bundesstraße handelt, werden einem solchen Vorschlag wenig Chancen eingeräumt. Umso mehr ist es aber notwendig die Lasten für die Anwohner durch flankierende Maßnahmen zu mildern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.08.2007, ST 1387 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 45 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 132 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= e) und g) Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) Aktenzeichen: 60 10

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 132

entstanden aus Vorlage: OF 155/5 vom 17.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Dreieichstraße verbessern

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für die Verbesserung der Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Dreieichstraße in den Haushalt 2007 eingestellt, insbesondere für

a) die Einrichtung von Gleisbettbegrünung/Rasengleisen,

b) bauliche Maßnahmen an den Verkehrsinseln, den Straßenquerungen und Zufahrten zur Verhinderung des Zuparkens,

c) das Anbringen von Fahrradabstellanlagen,

d) die Begrünung der Verkehrsinseln,

e) die Begrünung (zum Beispiel durch Kletterpflanzen) der Lichtmasten,

f) Baumpflanzungen (ggf. analog Oberrad, westliche Offenbacher Landstraße) und

g) die Entwicklung eines Konzepts zur Begrünung der Hausfassaden

sowie Anschubfinanzierung und Beratung für Geschäfte und Hausgemeinschaften.

Begründung:

Die Dreieichstraße ist Hauptverkehrsader mit hoher Emissionsbelastung, zugleich aber auch Wohnquartier, Zugangsstraße für Altstadtbesucher, Gäste des Hauses der Jugend, Visitenkarte für Alt-Sachsenhausen und in einem beklagenswerten Zustand. Direkt vom strahlendweißen neuen Literaturhaus begibt man sich in das städtebauliche Elend.

Der schmale Mittelstreifen wird, wo immer es möglich ist, von Autos zugeparkt, ebenso wie die abmarkierten Flächen und die Zufahrten zu den Lokalen.

Auf den Verkehrsinseln und Gleisen befinden sich verrostete, schmucklose Gitter. Außer den Basaltsteinen im Gleisbett der Straßenbahn ist kein gestalterisches Element beim Straßenbelag zu erkennen.

Im Produkthaushalt sind bereits Mittel zur Umgestaltung des Frankensteiner Platzes vorgesehen. Umso sinnvoller ist es, die Gesamtsituation der Dreieichstraße zu betrachten und zu verbessern.

Die vorgeschlagenen Maßnahmen können nicht nur dazu beitragen, die Dreieichstraße ästhetisch aufzuwerten und zu verbessern, sondern auch die Umweltbelastungen für die Anwohner und Passanten zu reduzieren, insbesondere durch eine Gleisbettnaturierung und weiteres Grün. Die vegetative Beschichtung der Gleisbettoberflächen übernimmt (wie die wissenschaftliche Begleitforschung gezeigt hat) die Funktion eines Absorbers für die Emissionen. Grüne Gleise haben in Deutschland eine lange Tradition. Im Unterschied zu Rasengleisen, die insbesondere wegen des Pflegeaufwandes nicht immer Akzeptanz fanden, konnte die seit 1995 entwickelte "pflegearme Gleisbettnaturierung“ des IASP inzwischen in mehreren deutschen und europäischen Städten erfolgreich und kostengünstig umgesetzt werden. Bei dieser Gleisbettnaturierung werden pflegearme, standortangepasste, flachwurzelnde, niedrigwüchsige, xeromorphe (sich gegen Austrocknung schützende) sukkulente (wasserspeichernde) Pflanzenarten verwandt, die den extremen Anforderungen des Standortes gewachsen sind und nach der Fertigungs- und Entwicklungspflege keinen weiteren Aufwand benötigen.

An den Straßenquerungen und Zufahrten könnten die Basaltsteine zur Gestaltung der Kreuzungsbereiche und als "Wegweiser“ in die Altstadt eingesetzt werden. Die Gleisbettbepflanzungen können in Notfällen durch Feuerwehr bzw. Rettungswagen befahren werden. Die Bepflanzungen werden sich davon rasch erholen, da diese Ereignisse relativ selten vorkommen.

Dass auch auf schmalstem Raum eine Begrünung und damit eine deutliche Verbesserung der Aufenthaltsqualität möglich ist, zeigen Beispiele aus anderen Städten, wie z. B. Bremen und Amsterdam, aber auch viele kleinere Weinorte im Rheingau. Die Dreieichstraße könnte für Frankfurt ein Beispiel setzen. Der Sanierung der Hausfassaden sind zwar durch mangelnde Investionsbereitschaft an manchen Stellen Grenzen gesetzt, das kann jedoch kein Grund für die Stadt sein, ebenfalls in Untätigkeit zu verharren.

Sicherlich wäre eine Reduzierung des Individualverkehrs, zum Beispiel durch Reduzierung einer PKW-Fahrspur zu Gunsten von Fußgängern und Fahrradfahrern, die beste Maßnahme zur Emissionsreduzierung. Da es sich jedoch um eine Bundesstraße handelt, werden einem solchen Vorschlag wenig Chancen eingeräumt. Umso mehr ist es aber notwendig die Lasten für die Anwohner durch flankierende Maßnahmen zu mildern.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2006OFOF 155/5Haushalt 2007 Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Dreieichstraße verbessernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 132Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Wohn- und Aufenthaltsqualität in der Dreieichstraße verbessern
    Etatanregung
  3. 24. August 2007Antwort des Magistrats · nach 40 WochenSTST 1387Wohn und Aufenthaltsqualität in der Dreieichstraße verbessernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 45
Erledigt
Die Vorlage EA 132 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAGBFFFDP
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (e) und g) Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD (= e) und g) Ablehnung, Rest der Vorlage Annahme) Aktenzeichen: 60 10

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