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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Laternen entlang des Dorfwiesenweges zum Vereinsgelände des SV Niederursel

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Verein organisiert viele Veranstaltungen im Vereinshaus, die oftmals und insbesondere im Herbst und Winter bis zum Einbruch der Dämmerung und nicht selten darüber hinaus andauern. Der Fußweg vom Vereinsgelände in Richtung Dorf ist bei Dunkelheit sehr duster und deswegen beschwerlich, weil er bislang unbeleuchtet ist. Da der Verein sehr aktiv ist und auch viele Nichtmitglieder anzieht, erscheint es erforderlich und sinnvoll, hier Abhilfe zu schaffen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 02.07.2002, ST 1110 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 82 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 129 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 129

entstanden aus Vorlage: OF 122/8 vom 07.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Laternen entlang des Dorfwiesenweges zum Vereinsgelände des SV Niederursel

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden finanzielle Mittel für die Errichtung von Straßenlaternen entlang des Dorfwiesenweges zum Vereinsgelände des SV Niederursel bereitgestellt.

Begründung:

Der Verein organisiert viele Veranstaltungen im Vereinshaus, die oftmals und insbesondere im Herbst und Winter bis zum Einbruch der Dämmerung und nicht selten darüber hinaus andauern. Der Fußweg vom Vereinsgelände in Richtung Dorf ist bei Dunkelheit sehr duster und deswegen beschwerlich, weil er bislang unbeleuchtet ist. Da der Verein sehr aktiv ist und auch viele Nichtmitglieder anzieht, erscheint es erforderlich und sinnvoll, hier Abhilfe zu schaffen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 122/8Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Laternen entlang des Dorfwiesenweges zum Vereinsgelände des SV NiederurselOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 129Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Laternen entlang des Dorfwiesenweges zum Vereinsgelände des SV Niederursel
    Etatanregung
  3. 2. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 1110Laternen entlang des Dorfwiesenweges zum Vereinsgelände des SV NiederurselStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 82
Erledigt
Die Vorlage EA 129 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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