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Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1057 laufende Nummer 2 Grunderneuerung und Neubau von Spielanlagen, "Am Niddatal" Anfrage des Ortsbeirates 7 vom 17.06.1991

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 126 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1993, OF 142 /7

Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1057 laufende Nummer 2 Grunderneuerung und Neubau von Spielanlagen, "Am Niddatal" Anfrage des Ortsbeirates 7 vom 17.06.1991 Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Obwohl die Grunderneuerung des Spielplatzes zwischen Brundert-Siedlung in Hausen und der Nidda bereits für Frühsommer 1993 geplant und respektable 800.000 DM kosten sollte, geschah nichts. Im neuen Etat der Stadt Frankfurt konnte unter der oben genannten Stelle auch keine Mittelbereitstellung gefunden werden. Die Stadtverordnetenversammlung möge den Magistrat auffordern, die bereits 1991 vom Ortsbeirat 7 aus Sicherheitsgründen geforderte Sanierung des Spielplatzes zu veranlassen und dafür 150.000 Dm in den Haushalt aufzunehmen. Die Sanierung sollte in Zusammenarbeit mit dem Kinderbüro erfolgen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 18.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie und Brandschutz Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1993OFOF 142/7Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1057 laufende Nummer 2 Grunderneuerung und Neubau von Spielanlagen, "Am Niddatal" Anfrage des Ortsbeirates 7 vom 17.06.1991Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 126Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1057 laufende Nummer 2 Grunderneuerung und Neubau von Spielanlagen, "Am Niddatal" Anfrage des Ortsbeirates 7 vom 17.06.1991
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie und Brandschutz
Sitzung 8 · 20.01.1994
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= P + B)

Mitdiskutieren

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