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Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Schullehrschwimmhalle

Vorlagentyp: EA
22 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Nach Aussage von Leitern der weiterführenden Schulen können etwa 60 Prozent der Neuzugänge nicht schwimmen. Das Angebot an geeigneten Schwimmhallen für den Schwimmunterricht ist für die Schüler aus dem Frankfurter Norden unzureichend und mit erheblichem Wegeaufwand verbunden. Eine zentrale Position könnte für den Standort solch einer Anlage das Schulerweiterungsgelände der Harheimer Grundschule sein. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2008, ST 739 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 18.02.2008, TO I, TOP 73 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 52 1

Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2007, EA 125

entstanden aus Vorlage: OF 103/14 vom 03.12.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Schullehrschwimmhalle

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die erforderlichen Mittel für den Bau einer Schullehrschwimmhalle für die Grundschulen im Frankfurter Norden werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Nach Aussage von Leitern der weiterführenden Schulen können etwa 60 Prozent der Neuzugänge nicht schwimmen.

Das Angebot an geeigneten Schwimmhallen für den Schwimmunterricht ist für die Schüler aus dem Frankfurter Norden unzureichend und mit erheblichem Wegeaufwand verbunden. Eine zentrale Position könnte für den Standort solch einer Anlage das Schulerweiterungsgelände der Harheimer Grundschule sein.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 14

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 3. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 125Haushalt 2008 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädagogische Aufgaben Schullehrschwimmhalle
    Etatanregung
  2. 3. Dezember 2007OFOF 103/14Haushalt 2008 SchullehrschwimmhalleOrtsbeiratsantrag · CDU
  3. 6. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 22 WochenSTST 739SchullehrschwimmhalleStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben

Ausgaben 2025: 420 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 73
Erledigt
Die Vorlage EA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFAGBFFLinke
Sonstige:
REP (Ablehnung)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 52 1

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