Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz Bereitstellung von Mitteln
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Neues zu Schwarzwaldstraße per E-MailBegründung
Mit der Einsetzung eines Arbeitskreises „Neuer Ortskern“ soll das Ziel verfolgt werden, den Bruchfeldplatz zu einem zentralen Treffpunkt zu entwickeln. Die Beteiligung der Anlieger, Parteien, der Kirche, der Vereine und Interessengemeinschaften ist wichtig. Der Platz um den Spielplatz ist wenig einladend gestaltet: ein Eisenzaun um das Gehölz am Rande, einige lieblos aufgestellte Bänke, die bisher meist nur Obdachlosen als anziehender Treffpunkt dienen. Der nicht abgegrenzte Spielplatz wird von Hunden, Katzen und Tauben als Toilette genutzt. Der Bruchfeldplatz in seiner bisherigen Form funktioniert als Trennung zwischen Ost- und West-Niederrad. Die Ansiedlung eines Cafés würde die Attraktivität ebenso steigern wie die Neugestaltung des Kinderspielplatzes in Zusammenarbeit mit den zuständigen Gremien und dem Kinderbeauftragten. Die Initiativen können die Attraktivität der Bruchfeldstraße für anliegende Geschäfte bis in die Schwarzwaldstraße steigern. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2007, ST 822 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 12.02.2007, TO I, TOP 44 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2
Inhalt
Etatanregung vom 01.12.2006, EA 125
entstanden aus Vorlage: OF 148/5 vom 17.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz Bereitstellung von Mitteln
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden ausreichend Planungsmittel für die Umgestaltung des Bruchfeldplatzes in den Haushalt 2007 eingestellt.
Begründung:
Mit der Einsetzung eines Arbeitskreises "Neuer Ortskern“ soll das Ziel verfolgt werden, den Bruchfeldplatz zu einem zentralen Treffpunkt zu entwickeln. Die Beteiligung der Anlieger, Parteien, der Kirche, der Vereine und Interessengemeinschaften ist wichtig.
Der Platz um den Spielplatz ist wenig einladend gestaltet: ein Eisenzaun um das Gehölz am Rande, einige lieblos aufgestellte Bänke, die bisher meist nur Obdachlosen als anziehender Treffpunkt dienen. Der nicht abgegrenzte Spielplatz wird von Hunden, Katzen und Tauben als Toilette genutzt.
Der Bruchfeldplatz in seiner bisherigen Form funktioniert als Trennung zwischen Ost- und West-Niederrad. Die Ansiedlung eines Cafés würde die Attraktivität ebenso steigern wie die Neugestaltung des Kinderspielplatzes in Zusammenarbeit mit den zuständigen Gremien und dem Kinderbeauftragten.
Die Initiativen können die Attraktivität der Bruchfeldstraße für anliegende Geschäfte bis in die Schwarzwaldstraße steigern.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 17. November 2006OFOF 148/5Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Rahmen .Schöneres Frankfurt. Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz Bereitstellung von MittelnOrtsbeiratsantrag · SPD
- 1. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 125Haushalt 2007 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz Bereitstellung von MittelnEtatanregung
- 21. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 822Sanierung des Geländes um den Spielplatz am Bruchfeldplatz Bereitstellung von MittelnStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen "Schöneres Frankfurt") und LINKE.WASG, FAG und BFF (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2