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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau…

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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Zugänge zum Nordwestzentrum

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Die Zugänge zum Nordwestzentrum befinden sich in einem desolaten Zustand, der es erfordert, schnellstens eine Sanierung bei jenen Übergängen vorzunehmen, wo dies möglich und sinnvoll ist. Jene Übergänge, die nicht rollstuhlgerecht gebaut sind, werden durch solche ersetzt, die von Rollstuhlfahrern auch ohne fremde Hilfe benutzt werden können, um ins Nordwestzentrum zu gelangen. Es handelt sich hierbei vor allem um die Zugänge von Norden und von Osten. Der südwestliche Zugang ist von dieser Maßnahme nicht betroffen, da dieser im Zuge des anstehenden Umbaus des Nordwestzentrums verlegt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.07.2002, ST 1143 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 79 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 125

entstanden aus Vorlage: OF 118/8 vom 06.01.2002

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Zugänge zum Nordwestzentrum

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den behindertengerechten Umbau der Zugänge zum Nordwestzentrum werden, über die im Produktgruppenbereich vorgesehenen Mittel, weitere Mittel in Höhe von Euro 350.000,00 zur Verfügung gestellt und in den Etat aufgenommen.

Begründung:

Die Zugänge zum Nordwestzentrum befinden sich in einem desolaten Zustand, der es erfordert, schnellstens eine Sanierung bei jenen Übergängen vorzunehmen, wo dies möglich und sinnvoll ist. Jene Übergänge, die nicht rollstuhlgerecht gebaut sind, werden durch solche ersetzt, die von Rollstuhlfahrern auch ohne fremde Hilfe benutzt werden können, um ins Nordwestzentrum zu gelangen. Es handelt sich hierbei vor allem um die Zugänge von Norden und von Osten. Der südwestliche Zugang ist von dieser Maßnahme nicht betroffen, da dieser im Zuge des anstehenden Umbaus des Nordwestzentrums verlegt wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2002OFOF 118/8Umbau der Zugänge zum NordwestzentrumOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 125Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Zugänge zum Nordwestzentrum
    Etatanregung
  3. 8. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 1143Umbau der Zugänge zum NordwestzentrumStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 79
Erledigt
Die Vorlage EA 125 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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