Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterung der Erich-Kästner-Schule sicherstellen
Zusammenfassung
Die Erweiterung der Erich-Kästner-Schule soll finanziell unterstützt werden, um die Kapazitäten zu erhöhen und eine Ganztagsbetreuung zu gewährleisten. Dies ist insbesondere für den Schulbezirk im Kernbereich der Nordweststadt aus sozialen Gründen dringend erforderlich.
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Thema Schulen und Bildung verfolgenAntrag
Für die Erweiterung der Erich-Kästner-Schule werden für das Jahr 2026 hinreichende Mittel eingestellt.
Begründung
Die Schule benötigt dringend diese Erweiterungsflächen, damit sie mehr Kapazitäten hat und die Ganztagsbetreuung darstellen kann. Für diesen Schulbezirk im Kernbereich der Nordweststadt ist dies auch aus sozialen Gründen dringend erforderlich.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. November 2025OFOF 639/8Haushalt 2026 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterung der Erich-KästnerSchule sicherstellenOrtsbeiratsantrag · CDU
- 27. November 2025Sie sind hierEAEA 124Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Finanzierung der Erweiterung der Erich-KästnerSchule sicherstellenEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf2 Beratungen
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen AfD und FRAKTION (= Annahme); CDU und Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG und ÖkoLinX-ELF (= Annahme)
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) sowie BFF-BIG, AfD, ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)