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Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieursbauwerke…

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Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieursbauwerke Finanzielle Mittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Al

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Ortsbeirat wartet seit Jahren auf die einstmals zugesagte Umgestaltung des o.g. Kreuzungsbereiches im Zuge des bebauten ehemaligen "Tankstellendreiecks" durch die Firma Concordia. Nachdem diese in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist, wurde das Projekt ad acta gelegt. Verkehrsteilnehmer müssen bis heute den umständlichen und unsinnigen Weg durch das Nadelöhr Niederurseler Landstraße/Praunheimer Weg nehmen. Die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung auf der Niederurseler Landtraße zwischen Kreuzungsbereich und Eduard-Bernstein-Weg sowie der Umbau der Kreuzung selbst würde zu einer flüssigeren Verkehrsführung führen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 09.07.2002, ST 1176 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 78 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 124 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 124

entstanden aus Vorlage: OF 117/8 vom 04.01.2002

Betreff:

Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieursbauwerke Finanzielle Mittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Niederurseler Landstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichende finanzielle Mittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Alt-Niederursel/Niederurseler Landstraße zur Verfügung gestellt. Gleichzeitig soll in der Niederurseler Landstraße zwischen dem o. g. Kreuzungsbereich und dem Eduard-Bernstein-Weg die Einbahnstraßenregelung aufgehoben werden.

Begründung:

Der Ortsbeirat wartet seit Jahren auf die einstmals zugesagte Umgestaltung des o.g. Kreuzungsbereiches im Zuge des bebauten ehemaligen "Tankstellendreiecks" durch die Firma Concordia. Nachdem diese in finanzielle Schwierigkeiten geraten ist, wurde das Projekt ad acta gelegt. Verkehrsteilnehmer müssen bis heute den umständlichen und unsinnigen Weg durch das Nadelöhr Niederurseler Landstraße/Praunheimer Weg nehmen. Die Aufhebung der Einbahnstraßenregelung auf der Niederurseler Landtraße zwischen Kreuzungsbereich und Eduard-Bernstein-Weg sowie der Umbau der Kreuzung selbst würde zu einer flüssigeren Verkehrsführung führen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 4. Januar 2002OFOF 117/8Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich 16: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3: Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieursbauwerke Finanzielle Mittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Alt NiedOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 124Investitionsprogramm 2002-2005 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieursbauwerke Finanzielle Mittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/Al
    Etatanregung
  3. 9. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 1176Finanzielle Mittel zur Umgestaltung des Kreuzungsbereiches Praunheimer Weg/Weißkirchener Weg/ Alt-Niederursel/Niederurseler LandstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 78
Erledigt
Die Vorlage EA 124 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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