Verwaltungshaushalt UA 5800, HSt 935100 und 520100 Neu- und Ersatzbeschaffung und Instandsetzung von Spielgeräten im Nordend
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Merianplatz — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Obststand auf dem Merianplatz29.10.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Ausfälle von Fahrtreppen und Aufzügen an den U-Bahnstationen der unteren Berger Straße schnell entgegentreten15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Ströer-Werbefläche am Merianplatz zugunsten von Baumpflanzungen entfernen12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Merianplatz per E-MailBegründung
Auf beiden Spielplätzen sind die Spielgeräte reparatur- beziehungsweise erneuerungsbedürftig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 23.07.
- Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 30.04.1998, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 124 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 12.03.1998, EA 124 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 01.03.1998, OF 155 /3
Betreff: Verwaltungshaushalt UA 5800, HSt 935100 und 520100 Neu- und Ersatzbeschaffung und Instandsetzung von Spielgeräten im Nordend Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 2 vom 09.01.1998, Haushalts- und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 1998 und 1999, Investitionsprogramm 1998-2001, Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms 2001. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 07.05.1998, § 1955, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1955 vom 07.05.1998 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die oben genannten Haushaltsstellen sind so aufzustocken, daß erforderliche Mittel auch zum Ersatz, zur Erneuerung beziehungsweise Reparatur der Spielgeräte insbesondere für die Spielplätze am Merianplatz und im Günthersburgpark bereitgestellt werden können.
Begründung: Auf beiden Spielplätzen sind die Spielgeräte reparatur- beziehungsweise erneuerungsbedürftig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 23.07.
- Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 16.03.1998
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 1. März 1998OFOF 155/3Verwaltungshaushalt UA 5800, HSt 935100 und 520100 Neu- und Ersatzbeschaffung und Instandsetzung von Spielgeräten im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 12. März 1998Sie sind hierEAEA 124Verwaltungshaushalt UA 5800, HSt 935100 und 520100 Neu- und Ersatzbeschaffung und Instandsetzung von Spielgeräten im NordendEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Annahme)