Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung Praunheim
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Neues zu Alt-Praunheim per E-MailBegründung
Die Verkehrssituation in der Heerstraße und Alt-Praunheim ist unerträglich. Hilfe tut not! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 03.05.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse:
- Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 07.12.1993, EA 121 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1993, OF 129 /7
Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung Praunheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß das Vorhaben in der Liste "angemeldete Investitionsvorhaben" auf Seite 2043, Ortsumfahrung Praunheim, in das Investitionsprogramm 1994 - 1997, Seite 1076, laufende Nummer: Neu, übertragen werden kann.
Begründung: Die Verkehrssituation in der Heerstraße und Alt-Praunheim ist unerträglich. Hilfe tut not! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:
- Stellungnahme vom 03.05.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 22. November 1993OFOF 129/7Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
- 7. Dezember 1993Sie sind hierEAEA 121Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung PraunheimEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)