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Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung Praunheim

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Verkehrssituation in der Heerstraße und Alt-Praunheim ist unerträglich. Hilfe tut not! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7 Vertraulichkeit: Nein Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.05.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.01.1994, TO I, TOP 60 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 121 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 22.11.1993, OF 129 /7

Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung Praunheim Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Der Magistrat wird beauftragt, die rechtlichen Voraussetzungen zu schaffen, daß das Vorhaben in der Liste "angemeldete Investitionsvorhaben" auf Seite 2043, Ortsumfahrung Praunheim, in das Investitionsprogramm 1994 - 1997, Seite 1076, laufende Nummer: Neu, übertragen werden kann.

Begründung: Die Verkehrssituation in der Heerstraße und Alt-Praunheim ist unerträglich. Hilfe tut not! Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 7Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 03.05.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 1993OFOF 129/7Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung PraunheimOrtsbeiratsantrag · F.D.P.
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 121Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer: Neu Ortsumfahrung Praunheim
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 60
Erledigt
Die Vorlage EA 121 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrüne
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD und GRÜNE gegen CDU (= Annahme) und REP (= Prüfung und Berichterstattung)

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