Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Sanierung und Aufstockung von „Haus Ogowe“
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Etatanregung vom 07.03.2017, EA 11 entstanden aus Vorlage: OF 255/10 vom 02.03.2017
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Sanierung und Aufstockung von "Haus Ogowe" Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2017 und die folgenden Haushalte werden die erforderlichen Planungs- und weiteren Investitionsmittel eingestellt, um die Sanierung sowie die Aufstockung des alten Gebäudes "Haus Ogowe" für die Albert-Schweitzer-Schule sicherstellen zu können.
Begründung: Es ist zu beachten, dass selbst mit der Errichtung der neuen Berkersheimer Grundschule die Raumkapazität der Albert-Schweitzer-Schule nicht ausreichen wird. Neben den Kinderzuwächsen im Wohnbestand des Stadtteils, wird zeitnah der Ausbau des Wohngebiets "Im Hilgenfeld" erfolgen. Auch die Räumlichkeiten der schulischen Betreuung haben längst ihre Kapazitätsgrenze erreicht. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. März 2017OFOF 255/10Haushalt 2017 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule, Sanierung und Aufstockung von „Haus Ogowe“Ortsbeiratsantrag · SPD
- 7. März 2017Sie sind hierEAEA 11Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben Albert-Schweitzer-Schule: Sanierung und Aufstockung von „Haus Ogowe“Etatanregung
- 18. Dezember 2017Antwort des Magistrats · nach 42 WochenSTST 2434a) Albert-Schweitzer-Schule: Zwei-Felder-Turnhalle b) Albert-Schweitzer-Schule: Sanierung und Aufstockung von Haus OgoweStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
20.01 Schulbetriebsmanagement/pädag. Aufgaben
Ausgaben 2025: 420 Mio € · im Antragsjahr 2017 246 Mio € — preisbereinigt +35 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FDP, FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 40 31