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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in Sachsenhausen

Vorlagentyp: EA
101 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

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Thema Sport, Freizeit und Bäder verfolgen

Begründung

Nachdem der Ortsbeirat 5 im November 2001 einen Antrag gestellt hat, in dem gefordert wurde, das Hallenschwimmbad in Sachsenhausen in den Sanierungsplan des Sport- und Badeamtes mit aufzunehmen, äußerten sich führende Vertreter des Sport- und Badeamtes gegenüber der Presse, dass das Hallenbad in Sachsenhausen nicht sanierungsfähig sei, und man das Bad viel wirtschaftlicher neu bauen könnte. Ein Neubau würde wesentlich weniger Platz benötigen als der altmodische Bau. Ein Neubau wäre auch geplant, da jedes Jahr über 100.000 Badegäste das Bad in Anspruch nehmen. Der Ortsbeirat begrüßt die Einsicht des Sport- und Badeamtes, was jetzt anscheinend die Bedeutung dieses Hallenbades erkannt hat. Leider vermisst der Ortsbeirat aber die entsprechenden Taten. Im vorliegenden Haushalt sind weder Mittel für die Sanierung, noch Mittel für den Neubau des Bades eingestellt. Dies widerspricht den Äußerungen in der Öffentlichkeit von führenden Vertretern des Sport- und Badeamtes. Die Stadt wird in Zukunft sieben Bäder betreiben. Die Titustherme wurde Anfang des Jahres wieder übernommen. Es ist z. B. geplant, 2003 das Rebstockgebäude komplett zu sanieren und für die Besucher attraktiver zu gestalten, um einen Konkurrenzwettbewerb um die Schwimmgäste mit anderen Gemeinden standzuhalten. Von diesen sieben Hallenbädern, die die Stadt betreibt, liegt nur eines im Süden von Frankfurt und zwar das Sachsenhäuser Südbad. Im Einzugbereich dieses Bades lebt aber 1/6 der Bevölkerung und zwar ca. 120.000 Bürger. Weiterhin wird es von vielen Institutionen wie Sportvereinen, Kinder- und Jugendbetreuungsprojekten benutzt. Es ist daher absolut erforderlich, dieses Schwimmbad zu erhalten und auch zu sanieren. Würde dieses Hallenbad schließen müssen, so würde Sachsenhausen und der Süden von Frankfurt nicht nur um ein Freizeitangebot ärmer, sondern es würde in Bezug auf Hallenbäder in Frankfurt eine Schieflage eintreten. Der Süden von Frankfurt darf nicht vernachlässigt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 09.05.2003, B 373 Bericht des Magistrats vom 25.06.2004, B 419 Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 928 Bericht des Magistrats vom 12.12.2003, B 1003 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Sportausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Sportausschusses am 18.04.2002, TO I, TOP 25 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 118 wird im Rahmen der Vorlage E 112 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) 11. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 23.04.2002, TO II, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 118 wird im Rahmen der Vorlage E 112 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2002, EA 118

entstanden aus Vorlage: OF 171/5 vom 06.01.2002

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in Sachsenhausen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushalt 2002 sind unter dem Titel des Sport- und Badeamtes ausreichend Mittel zum Neubau des Hallenschwimmbades in Sachsenhausen bereitzustellen.

Begründung:

Nachdem der Ortsbeirat 5 im November 2001 einen Antrag gestellt hat, in dem gefordert wurde, das Hallenschwimmbad in Sachsenhausen in den Sanierungsplan des Sport- und Badeamtes mit aufzunehmen, äußerten sich führende Vertreter des Sport- und Badeamtes gegenüber der Presse, dass das Hallenbad in Sachsenhausen nicht sanierungsfähig sei, und man das Bad viel wirtschaftlicher neu bauen könnte. Ein Neubau würde wesentlich weniger Platz benötigen als der altmodische Bau. Ein Neubau wäre auch geplant, da jedes Jahr über 100.000 Badegäste das Bad in Anspruch nehmen. Der Ortsbeirat begrüßt die Einsicht des Sport- und Badeamtes, was jetzt anscheinend die Bedeutung dieses Hallenbades erkannt hat.

Leider vermisst der Ortsbeirat aber die entsprechenden Taten. Im vorliegenden Haushalt sind weder Mittel für die Sanierung, noch Mittel für den Neubau des Bades eingestellt. Dies widerspricht den Äußerungen in der Öffentlichkeit von führenden Vertretern des Sport- und Badeamtes.

Die Stadt wird in Zukunft sieben Bäder betreiben. Die Titustherme wurde Anfang des Jahres wieder übernommen. Es ist z. B. geplant, 2003 das Rebstockgebäude komplett zu sanieren und für die Besucher attraktiver zu gestalten, um einen Konkurrenzwettbewerb um die Schwimmgäste mit anderen Gemeinden standzuhalten.

Von diesen sieben Hallenbädern, die die Stadt betreibt, liegt nur eines im Süden von Frankfurt und zwar das Sachsenhäuser Südbad. Im Einzugbereich dieses Bades lebt aber 1/6 der Bevölkerung und zwar ca. 120.000 Bürger. Weiterhin wird es von vielen Institutionen wie Sportvereinen, Kinder- und Jugendbetreuungsprojekten benutzt. Es ist daher absolut erforderlich, dieses Schwimmbad zu erhalten und auch zu sanieren. Würde dieses Hallenbad schließen müssen, so würde Sachsenhausen und der Süden von Frankfurt nicht nur um ein Freizeitangebot ärmer, sondern es würde in Bezug auf Hallenbäder in Frankfurt eine Schieflage eintreten. Der Süden von Frankfurt darf nicht vernachlässigt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2002OFOF 171/5Neubau des Hallenbades in SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 118Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in Sachsenhausen
    Etatanregung
  3. 23. August 2002BB 928Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in SachsenhausenMagistratsbericht
  4. 9. Mai 2003BB 373Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sportstätten Neubau des Hallenbades in SachsenhausenMagistratsbericht
  5. 12. Dezember 2003Antwort des Magistrats · nach 101 WochenBB 1003Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.6 Bäder und Sporthallen Neubau des Hallenbades in SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
Sportausschusses
Sitzung 10 · 18.04.2002
TO I, TOP 25
Angenommen
Der Vorlage EA 118 wird im Rahmen der Vorlage E 112 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREP
Sonstige:
FAG (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 11 · 23.04.2002
TO II, TOP 22
Angenommen
Der Vorlage EA 118 wird im Rahmen der Vorlage E 112 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPREPPDSÖkoLinX-ARLE.l
Ablehnung:
FAG
Enthaltung:
BFF
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, PDS, ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme) BFF (= Enthaltung)

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