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Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Begründung

Bedingt durch die Lage Niederrads, Oberrads und Sachsenhausens (zwischen drei Autobahnen und innerhalb der Ein- und Abflugschneise des Frankfurter Flughafens) sind diese Stadtteile einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt, deren Messung bis heute nicht verlässlich durchgeführt worden ist. Bis in die heutige Zeit hat der Stadtwald (Bannwald) im Frankfurter Westen für Entlastung der Situation gesorgt und auch die vom Straßenverkehr verursachten Luftverschmutzungen gemindert. Ein Großteil dieses Waldes würde dem Ausbau des Flughafens zum Opfer fallen. Alleine der Vergleich der Situation vorher und nachher rechtfertigt den Aufwand, Messstationen zu errichten. Zielgerichtete Maßnahmen zur Reduzierung von Luftschadstoffen sind nur über verlässliches Datenmaterial möglich. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2008, ST 783 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt und Sport Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Umwelt und Sport am 14.02.2008, TO I, TOP 75 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 79 2

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 116

entstanden aus Vorlage: OF 425/5 vom 16.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel zur Messung der Luftwerte und Feinstaubkonzentration in den drei Stadtteilen des Ortsbezirkes 5 im Haushalt 2008 bereitzustellen.

Die Messstationen sollen Vergleiche mit anderen Stadtteilen ermöglichen, insbesondere was die Belastungen durch den Flugverkehr betrifft.

Begründung:

Bedingt durch die Lage Niederrads, Oberrads und Sachsenhausens (zwischen drei Autobahnen und innerhalb der Ein- und Abflugschneise des Frankfurter Flughafens) sind diese Stadtteile einer Vielzahl von Belastungen ausgesetzt, deren Messung bis heute nicht verlässlich durchgeführt worden ist.

Bis in die heutige Zeit hat der Stadtwald (Bannwald) im Frankfurter Westen für Entlastung der Situation gesorgt und auch die vom Straßenverkehr verursachten Luftverschmutzungen gemindert. Ein Großteil dieses Waldes würde dem Ausbau des Flughafens zum Opfer fallen. Alleine der Vergleich der Situation vorher und nachher rechtfertigt den Aufwand, Messstationen zu errichten.

Zielgerichtete Maßnahmen zur Reduzierung von Luftschadstoffen sind nur über verlässliches Datenmaterial möglich.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2007OFOF 425/5Haushalt 2008 Luftmessstation für Niederrad, Oberrad und SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD, GRÜNE, FAG, LINKE.
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 116Haushalt 2008 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.02 Umweltcontrolling Luftmessstation für Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 783Luftmessstation für Niederrrad, Oberrad und SachsenhausenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.02 Umweltcontrolling

Ausgaben 2025: 6 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 18 · 14.02.2008
TO I, TOP 75
Erledigt
Die Vorlage EA 116 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDBFFFAG
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 79 2

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