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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfe und Leistungen für junge Menschen usw. Kinderkrippe für Oberrad - Sachsenhausen

Vorlagentyp: EA
32 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Für dieses Gebiet gibt es nur die "Arche Noah" - Neuer Wall. Hier liegen mehr als 100 Anmeldungen vor. Für Säuglinge gibt es kaum Ausweichmöglichkeiten der Unterbringung, zumal die Mütter dieser Kinder finanziell kaum in der Lage sind, eine Tagesmutter zu bezahlen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 23.08.2002, B 955 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren am 16.04.2002, TO I, TOP 70 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 115 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2002, EA 115

entstanden aus Vorlage: OF 168/5 vom 09.01.2002

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfe und Leistungen für junge Menschen usw. Kinderkrippe für Oberrad - Sachsenhausen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, die Einrichtung einer Kinderkrippe für den Bereich Oberrad-Sachsenhausen zu planen. Die entsprechenden Mittel sind im Haushalt 2002 einzustellen.

Begründung:

Für dieses Gebiet gibt es nur die "Arche Noah" - Neuer Wall. Hier liegen mehr als 100 Anmeldungen vor. Für Säuglinge gibt es kaum Ausweichmöglichkeiten der Unterbringung, zumal die Mütter dieser Kinder finanziell kaum in der Lage sind, eine Tagesmutter zu bezahlen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2002OFOF 168/5Haushalt 2002 Produktgruppe 18.5 Kinderkrippe für Oberrad - SachsenhausenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 115Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfe und Leistungen für junge Menschen usw. Kinderkrippe für Oberrad - Sachsenhausen
    Etatanregung
  3. 23. August 2002Antwort des Magistrats · nach 32 WochenBB 955Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.5 Hilfen und Leistungen für junge Menschen Kinderkrippe für Oberrad - SachsenhausenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Jugend, Soziales, Seniorinnen und Senioren
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 70
Beraten
Die Vorlage EA 115 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (Prüfung und Berichterstattung)E.l (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= Prüfung und Berichterstattung)

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