Produktbereich: 21 Kultur, Freizeit und Sport Produktgruppe: 21.01 Kulturelle Dienstleistungen und Projekte
Vorlagentyp: EA
Antrag
Der mit der Vorlage E 92 geschaffene Sonderfördertopf für Vereine wird verstetigt und jährlich soweit mit neuen Mitteln gefüllt, dass eine angemessene Förderung von Stadtteilfesten auch in den kommenden Jahren ermöglicht wird. Zudem wird die Möglichkeit geschaffen, aus diesem Topf auch Kosten abzudecken, die durch die obligatorisch gewordene Tätigkeit der Netzdienste Rhein-Main (NRM) beim Zugriff auf das städtische Stromnetz zu zahlen sind (z. B. Anbringung von Weihnachtbeleuchtung). Alle Förder- und Unterstützungsanträge bedürfen auch weiterhin eines Antrags der Ortsbeiräte.
Beratungsverlauf 1 Sitzung
28
28. Sitzung Ausschuss für Kultur, Wissenschaft und Sport
TO I
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Linke und BFF-BIG (= Annahme); AfD und FRAKTION (= Annahme); ÖkoLinX-ELF (= Ablehnung)
Prüfung und Berichterstattung:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
Linke BFF-BIG