Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/Wasserweg
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Heisterstraße — 2 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
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Neues zu Heisterstraße per E-MailBegründung
In der ST 1526 vom 24.09.2007 wurde ein entsprechender Antrag sinngemäß mit der Begründung abgelehnt, dass die Situation zwar unbefriedigend sei, aber kleinere Veränderungen nicht zu einer wirklichen Verbesserung führen. Daher ist eine Planung im Gesamtabschnitt vom Ende des separaten Radweges östlich der Haltestelle Mühlberg bis zum Knotenpunkt mit Anschluss an alle Richtungen notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2008, ST 699 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Etatanregung vom 30.11.2007, EA 113
entstanden aus Vorlage: OF 422/5 vom 14.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/Wasserweg
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es sind ausreichende Mittel für die Planung
- eines getrennten Geh- und Radweges zwischen der S-Bahn-Station Mühlberg (Ende des separaten Radweges) entlang der Offenbacher Landstraße bzw. Seehofstraße bis zum Knotenpunkt Gerbermühlstraße/Wasserweg und
- für den Anschluss an die aus der Heisterstraße kommende Radroute
im Haushalt 2008 bereitzustellen.
Begründung:
In der ST 1526 vom 24.09.2007 wurde ein entsprechender Antrag sinngemäß mit der Begründung abgelehnt, dass die Situation zwar unbefriedigend sei, aber kleinere Veränderungen nicht zu einer wirklichen Verbesserung führen. Daher ist eine Planung im Gesamtabschnitt vom Ende des separaten Radweges östlich der Haltestelle Mühlberg bis zum Knotenpunkt mit Anschluss an alle Richtungen notwendig.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 14. November 2007OFOF 422/5Haushalt 2008 Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/WasserwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 30. November 2007Sie sind hierEAEA 113Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/WasserwegEtatanregung
- 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 699Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/WasserwegStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2