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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/Wasserweg

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

In der ST 1526 vom 24.09.2007 wurde ein entsprechender Antrag sinngemäß mit der Begründung abgelehnt, dass die Situation zwar unbefriedigend sei, aber kleinere Veränderungen nicht zu einer wirklichen Verbesserung führen. Daher ist eine Planung im Gesamtabschnitt vom Ende des separaten Radweges östlich der Haltestelle Mühlberg bis zum Knotenpunkt mit Anschluss an alle Richtungen notwendig. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 08.05.2008, ST 699 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 62 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2007, EA 113

entstanden aus Vorlage: OF 422/5 vom 14.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/Wasserweg

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es sind ausreichende Mittel für die Planung

  1. eines getrennten Geh- und Radweges zwischen der S-Bahn-Station Mühlberg (Ende des separaten Radweges) entlang der Offenbacher Landstraße bzw. Seehofstraße bis zum Knotenpunkt Gerbermühlstraße/Wasserweg und
  2. für den Anschluss an die aus der Heisterstraße kommende Radroute

im Haushalt 2008 bereitzustellen.

Begründung:

In der ST 1526 vom 24.09.2007 wurde ein entsprechender Antrag sinngemäß mit der Begründung abgelehnt, dass die Situation zwar unbefriedigend sei, aber kleinere Veränderungen nicht zu einer wirklichen Verbesserung führen. Daher ist eine Planung im Gesamtabschnitt vom Ende des separaten Radweges östlich der Haltestelle Mühlberg bis zum Knotenpunkt mit Anschluss an alle Richtungen notwendig.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 14. November 2007OFOF 422/5Haushalt 2008 Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/WasserwegOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. November 2007Sie sind hier
    EAEA 113Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/Wasserweg
    Etatanregung
  3. 8. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 699Planungsmittel Radweg vom Mühlberg zur Kreuzung Siemensstraße/WasserwegStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage EA 113 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAGBFF
Sonstige:
REP (Prüfung und Berichterstattung)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme), FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2

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