Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerüberg. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planung Kita Westrand
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Thema Wohnen verfolgenInhalt
Etatanregung vom 14.03.2017, EA 112 entstanden aus Vorlage: OF 85/13 vom 27.02.2017
Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerüberg. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planung Kita Westrand Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden in der Produktgruppe 20.03 Planungsmittel für die Einrichtung einer Kindertagesstätte im Neubaugebiet Westrand Nieder-Erlenbach eingestellt.
Begründung: Das Neubaugebiet Westrand Nieder-Erlenbach befindet sich kurz vor der Erschließung. Letzte vorbereitende Kanalbauarbeiten werden in diesem Jahr abgeschlossen. Im Anschluss daran ist aufgrund der hohen Nachfrage nach hochwertigem Wohnraum in Frankfurt eine zeitnahe Erschließung des Gebietes zu erwarten. Das Stadtschulamt hat dem Ortsbeirat im Rahmen der Diskussion um die diesjährige Erweiterung der erweiterten schulischen Betreuung in der Schule am Erlenbach mitgeteilt, dass ein Grundstück zur Errichtung einer weiteren Kita in Nieder-Erlenbach im Bereich Westrand gesichert wurde. Mit dieser Anregung werden die notwendigen Mittel erbeten, um diese Planung im kommenden Haushalt beginnen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 27. Februar 2017OFOF 85/13Haushalt 2017 Planung Kita WestrandOrtsbeiratsantrag · SPD
- 14. März 2017Sie sind hierEAEA 112Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerüberg. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planung Kita WestrandEtatanregung
- 6. November 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 2116Planung Kita WestrandStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)