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Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerüberg. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planung Kita Westrand

Vorlagentyp: EA
36 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung

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Inhalt

Etatanregung vom 14.03.2017, EA 112 entstanden aus Vorlage: OF 85/13 vom 27.02.2017

Betreff: Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerüberg. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planung Kita Westrand Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt werden in der Produktgruppe 20.03 Planungsmittel für die Einrichtung einer Kindertagesstätte im Neubaugebiet Westrand Nieder-Erlenbach eingestellt.

Begründung: Das Neubaugebiet Westrand Nieder-Erlenbach befindet sich kurz vor der Erschließung. Letzte vorbereitende Kanalbauarbeiten werden in diesem Jahr abgeschlossen. Im Anschluss daran ist aufgrund der hohen Nachfrage nach hochwertigem Wohnraum in Frankfurt eine zeitnahe Erschließung des Gebietes zu erwarten. Das Stadtschulamt hat dem Ortsbeirat im Rahmen der Diskussion um die diesjährige Erweiterung der erweiterten schulischen Betreuung in der Schule am Erlenbach mitgeteilt, dass ein Grundstück zur Errichtung einer weiteren Kita in Nieder-Erlenbach im Bereich Westrand gesichert wurde. Mit dieser Anregung werden die notwendigen Mittel erbeten, um diese Planung im kommenden Haushalt beginnen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 13

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 27. Februar 2017OFOF 85/13Haushalt 2017 Planung Kita WestrandOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 14. März 2017Sie sind hier
    EAEA 112Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.03 Trägerüberg. Kita-Aufgab. Tagespfl. Planung Kita Westrand
    Etatanregung
  3. 6. November 2017Antwort des Magistrats · nach 36 WochenSTST 2116Planung Kita WestrandStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 11 · 22.05.2017
TO I, TOP 60
Erledigt
Die Vorlage EA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDFDPLinkeFRAKTIONFrankfurter
Enthaltung:
BFF
Sonstige:
ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD und FDP (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE., FRAKTION und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Enthaltung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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