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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer

Vorlagentyp: EA
44 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Diese beiden Straßen befinden sich in einem maroden Zustand der dem eines Flickenteppichs mehr ähnelt als einer Straße. Bereits in der Vergangenheit wies der Ortsbeirat des Öfteren auf die Sanierungsbedürftigkeit der besagten Straßen hin. Vor jedem Haushalt stellt der Ortsbeirat Anträge und wurde vertröstet. Beim letzten mal auf den nun anstehenden Haushalt, da notwendige Planungsarbeiten noch fehlten. Nach Information des Ortsbeirates plant das zuständige Amt nun bereits seit zwei Jahren an der Grundsanierung. Dies war nun wirklich genug Zeit die Planungsarbeiten abzuschließen. Deshalb müssen nun Taten folgen: Die Bürger begegnen den Mitgliedern des Ortsbeirates und der Politik der Stadt Frankfurt in diesem Punkt seit Jahren - und zu Recht - nur noch mit Unverständnis. Den Anwohnern reichen die leeren Versprechungen und der Ortsbeirat kann diese Ansicht nur unterstützen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.11.2002, B 1234 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 73 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 112 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2002, EA 112

entstanden aus Vorlage: OF 165/5 vom 07.01.2002

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Grundsanierung der Kelsterbacher Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße bis zu deren westlichen Ende (Einmündung in die Schwanheimer Straße) sowie der parallel verlaufenden Schwanheimer Straße ab der Einmündung Schwarzwaldstraße - über die Einmündung der Kelsterbacher Straße hinaus - bis zur Kreuzung Haardtwaldstraße mit Vorrang und höchster Priorität zu berücksichtigen. Im Haushalt 2002 sind entsprechende Mittel bereitzustellen.

Begründung:

Diese beiden Straßen befinden sich in einem maroden Zustand der dem eines Flickenteppichs mehr ähnelt als einer Straße.

Bereits in der Vergangenheit wies der Ortsbeirat des Öfteren auf die Sanierungsbedürftigkeit der besagten Straßen hin. Vor jedem Haushalt stellt der Ortsbeirat Anträge und wurde vertröstet. Beim letzten mal auf den nun anstehenden Haushalt, da notwendige Planungsarbeiten noch fehlten. Nach Information des Ortsbeirates plant das zuständige Amt nun bereits seit zwei Jahren an der Grundsanierung. Dies war nun wirklich genug Zeit die Planungsarbeiten abzuschließen. Deshalb müssen nun Taten folgen: Die Bürger begegnen den Mitgliedern des Ortsbeirates und der Politik der Stadt Frankfurt in diesem Punkt seit Jahren - und zu Recht - nur noch mit Unverständnis. Den Anwohnern reichen die leeren Versprechungen und der Ortsbeirat kann diese Ansicht nur unterstützen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 165/5Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung HaardtwaldstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD, GRÜNE
  2. 25. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 112Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer
    Etatanregung
  3. 11. November 2002Antwort des Magistrats · nach 44 WochenBB 1234Straßensanierung im Stadtteil Niederrad: Grundsanierung der Kelsterbacher Straße sowie der Schwanheimer Straße im Bereich ab Einmündung Schwarzwaldstraße bis zur Kreuzung HaardtwaldstraßeMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 73
Angenommen
Der Vorlage EA 112 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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