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Vermögenhaushalt 1994 Unterabschnitte 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1214 6500 - Kreisstraßen, Seite 1230 6600 - Bundes- und Landesstraßen, Seite 1232…

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Vermögenhaushalt 1994 Unterabschnitte 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1214 6500 - Kreisstraßen, Seite 1230 6600 - Bundes- und Landesstraßen, Seite 1232 Haushaltsstellen - neu Haushaltsansatz: insgesamt circa DM 450.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Un

Vorlagentyp: EA
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Inhalt

Etatanregung vom 07.12.1993, EA 112 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 18.11.1993, OF 73 /10

Betreff: Vermögenhaushalt 1994 Unterabschnitte 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1214 6500 - Kreisstraßen, Seite 1230 6600 - Bundes- und Landesstraßen, Seite 1232 Haushaltsstellen - neu Haushaltsansatz: insgesamt circa DM 450.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Unterabschnitte 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1076 6500 - Kreisstraßen, Seite 1082 6600 - Bundes- und Landesstraßen, Seite 1084 Haushaltsstellen - neu Haushaltsansatz: insgesamt circa DM 450.000,-- Grundhafte Erneuerung und Umgestaltung von Grundnetzstraßen in Bonames Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Vermögenshaushalt 1994 werden die erforderlichen Mittel zur notwendigen und seit Jahren in Aussicht gestellten grundhaften Erneuerung der Grundnetzstraßen Harheimer Weg (K 812), Oberer Kalbacher Weg (L 3019) und südlicher Teil Fleckenbühlstraße (zwischen Oberer und Unterer Kalbacher Weg) bereitgestellt. Neben der grundhaften Erneuerung der Straßen werden die hier beantragten Mittel für den Ersatz der bisherigen provisorischen Beton-Verkehrsinseln durch neue, begrünte und eventuell mit Bäumen besetzte Inseln sowie für die notwendige Erneuerung der Beläge der Bürgersteige im oben bezeichneten Teil der Fleckenbühlstraße, verwendet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 10Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 15.04.1994 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 18. November 1993OFOF 73/10Vermögenhaushalt 1994 Unterabschnitte 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1214 6500 - Kreisstraßen, Seite 1230 6600 - Bundes- und Landesstraßen, Seite 1232 Haushaltsstellen - neu Haushaltsansatz: insgesamt circa DM 450.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 UnOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 1993Sie sind hier
    EAEA 112Vermögenhaushalt 1994 Unterabschnitte 6300 - Gemeindestraßen, Seite 1214 6500 - Kreisstraßen, Seite 1230 6600 - Bundes- und Landesstraßen, Seite 1232 Haushaltsstellen - neu Haushaltsansatz: insgesamt circa DM 450.000,-- Investitionsprogramm 1994 - 1997 Un
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 18.01.1994
TO I, TOP 56
Erledigt
Die Vorlage EA 112 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) Protokollerklärung: Protokollerklärung der CDU-Fraktion: Bei Etatanregungen der Ortsbeiräte, die im vereinfachten Verfahren erledigt werden, ist die Finanzierung aus vorhandenen Mitteln sicherzustellen, wobei die Priorität zu vorgesehenen Einzelmaßnahmen vor Durchführung zu untersuchen ist. Bei einer Realisierung zu Lasten von Pauschbeträgen für unvorhersehbare und unerhebliche Maßnahmen muß die Funktion dieser Veranschlagung im notwendigen Umfang erhalten bleiben. Gegenüber dem Ortsbeirat ist die von der Verwaltung eingenommene Haltung zu begründen und transparent zu machen.

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