Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Vorlagentyp: EAErstellt: 21.01.2020Aktualisiert: 15.03.2021

Verkehr und Straße Umwelt und Energie Sicherheit

45 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, die Zahl der Mitarbeiter in der Verkehrsüberwachung zu erhöhen und die Eingruppierung der Verkehrspolizei zu verbessern. Dies ist notwendig, um eine angemessene Verkehrsüberwachung im Ortsbezirk 4 zu gewährleisten und um qualifiziertes Personal zu rekrutieren und zu halten.

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Antrag

Die Zahl der in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird deutlich erhöht, um auch im Ortsbezirk 4 eine angemessene Verkehrsüberwachung gewährleisten zu können. Der Magistrat wird gebeten, die Eingruppierung für die Verkehrspolizei zu verbessern, sodass kein Gehaltsgefälle zu umliegenden Städten und Gemeinden mehr besteht.

Begründung

Die Verkehrsüberwachung in Frankfurt verfügt nicht über eine ausreichende personelle Ausstattung, um im Ortsbezirk 4 eine angemessene Verkehrsüberwachung zu gewährleisten. In diesem Bereich muss personell dringend nachgebessert werden. Da die Eingruppierung in Frankfurt zwei Stufen unter der Eingruppierung z. B. in Offenbach liegt, ist es zudem sehr schwierig, ausgebildetes Personal zu rekrutieren oder zu halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

6. Januar 2020OFOF 408/4Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Verkehrsüberwachung stärkenOrtsbeiratsantrag · SPD
21. Januar 2020Sie sind hier
EAEA 111Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Verkehrsüberwachung stärken
Etatanregung
13. November 2020Antwort des Magistrats · nach 45 WochenBB 615Verkehrsüberwachung stärkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.