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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und Kleinstgrünanlagen

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2018, EA 110 entstanden aus Vorlage: OF 384/3 vom 10.01.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und Kleinstgrünanlagen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden Mittel für den Erhalt, die Wiederherstellung und die Pflege für Klein- und Kleinstgrünanlagen eingestellt.

Begründung: Im dicht bebauten Nordend werden auch die kleinen und kleinsten Grünflächen wie beispielsweise die Paul-Hindemith-Anlage und der Adlerflychtplatz im Oeder Weg oder die Grünfläche Jahnstraße/Ecke Sternstraße dringend benötigt. Ihre Pflege wird zum Teil stark vernachlässigt. Damit der Erhalt nicht am fehlenden Geld scheitert, sollten ausreichend Mittel bereitgestellt werde. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2018OFOF 384/3Haushalt 2018 Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und KleinstgrünanlagenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 110Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und Kleinstgrünanlagen
    Etatanregung
  3. 23. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1297Erhalt und Wiederherstellung von Klein- und KleinstgrünanlagenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 64
Erledigt
Die Vorlage EA 110 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTION
Sonstige:
FDP (Ablehnung)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. (= Annahme) und FRAKTION (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 0

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