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Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradroute Fechenheim - Enkheim (Planung) - Enkheim (Riedschule)

Vorlagentyp: EA
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Begründung

In Zeiten, in denen man erkennt, dass Rohstoffe knapp werden, der motorisierte Verkehr in hohem Maße die Umwelt belastet und die Erkenntnis wächst, dass für kurze Wege, insbesondere in Städten, das Fahrrad ein Verkehrsmittel der Zukunft ist, ist es unerlässlich, das Wegenetz für Fahrräder weiterzuentwickeln. Schon seit vielen Jahren ist der Weg von Fechenheim nach Enkheim eine für den Fahrradverkehr wichtige Wegeverbindung, nicht zuletzt für Kinder und Jugendliche, die diesen Weg nehmen, um in die Riedschule im benachbarten Enkheim zu gelangen. Der Weg weist für den Fahrradverkehr etliche Mängel und Gefahrenpunkte auf und muss dringlich zu einer vernüftigen Verbindung für den Fahrradverkehr ausgebaut werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 43 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 10 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.11.2008, EA 10

entstanden aus Vorlage: OF 277/11 vom 12.11.2008

Betreff:

Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradroute Fechenheim - Enkheim (Planung) - Enkheim (Riedschule)

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt eingestellt, um eine Radroute Fechenheim/Enkheim, unter besonderer Berücksichtigung neuralgischer Punkte, wie der Kreuzung Straßenbahn/Alt-Fechenheim (Höhe Alt-Fechenheim 35, Richtung Norden), Mainkur, Bereich Heinrich-Kraft-Park, Bereich Enkheim - nördl. Autobahnbrücke, mit Anbindung an die nördlich der Hanauer Landstraße verlaufende Radroute Richtung Frankfurt City zu planen.

Begründung:

In Zeiten, in denen man erkennt, dass Rohstoffe knapp werden, der motorisierte Verkehr in hohem Maße die Umwelt belastet und die Erkenntnis wächst, dass für kurze Wege, insbesondere in Städten, das Fahrrad ein Verkehrsmittel der Zukunft ist, ist es unerlässlich, das Wegenetz für Fahrräder weiterzuentwickeln. Schon seit vielen Jahren ist der Weg von Fechenheim nach Enkheim eine für den Fahrradverkehr wichtige Wegeverbindung, nicht zuletzt für Kinder und Jugendliche, die diesen Weg nehmen, um in die Riedschule im benachbarten Enkheim zu gelangen. Der Weg weist für den Fahrradverkehr etliche Mängel und Gefahrenpunkte auf und muss dringlich zu einer vernüftigen Verbindung für den Fahrradverkehr ausgebaut werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 12. November 2008OFOF 277/11Haushalt 2009 Produktbereich 16 Verkehr Produktgruppe 16.03 Verkehrsanlagen Planungsmittel Fahrradroute Fechenheim - Enkheim (Planung) - Enkheim (Riedschule)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 24. November 2008Sie sind hier
    EAEA 10Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Fahrradroute Fechenheim - Enkheim (Planung) - Enkheim (Riedschule)
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 17.02.2009
TO I, TOP 43
Angenommen
Der Vorlage EA 10 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFAGBFFLinkeÖkoLinX-ARL
Ablehnung:
FDPREP
Sonstige:
NPD (Prüfung und Berichterstattung)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FAG und BFF gegen FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= Ablehnung) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)

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