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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinderkulturtreff Eschersheim: Projekt sichern

Vorlagentyp: EA
20 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2010, EA 109 entstanden aus Vorlage: OF 1105/9 vom 11.01.2010

Betreff: Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinderkulturtreff Eschersheim: Projekt sichern Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2010-2013 werden ausreichende Finanzmittel für den Ausbau des Kinder- und Kulturtreffs Eschersheim (KiKu) an die Johann-Hinrich-Wichern-Schule veranschlagt.

Begründung: Nach zwei Umzügen in den letzten Jahren befindet sich das KiKu auf dem Gelände der Johann-Hinrich-Wichern-Schule in zwei Containern. Als langfristige Lösung ist geplant, dass das Kiku einen Anbau an diese Schule bekommen soll. Die Planungen wurden wegen dem Konjunkturprogramm zurückgestellt. Im Haushaltsentwurf steht für das Jahr 2009 ein Betrag von 450.000 Euro und für die Folgejahre kein Betrag. Dieser Betrag soll auf die nächsten Jahre übertragen und die wirklichen Planungs- und Baukosten ermittelt und in den Haushalt eingestellt werden. Kiku ist ein wichtiges Angebot der offenen Kinderarbeit in Eschersheim. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 9

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 11. Januar 2010OFOF 1105/9Kinderkulturtreff Eschersheim: Projekt sichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 21. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 109Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Kinderkulturtreff Eschersheim: Projekt sichern
    Etatanregung
  3. 2. Juni 2010Antwort des Magistrats · nach 20 WochenSTST 814Kinderkulturtreff Eschersheim: Projekt sichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 43 · 08.02.2010
TO I, TOP 35
Angenommen
Der Vorlage EA 109 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Jugendhilfeausschusses
Sitzung 27 · 08.03.2010
TO I, TOP 44
Angenommen
Der Vorlage EA 109 wird zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 39 · 18.03.2010
TO I, TOP 19
Erledigt
Die Vorlage EA 109 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFAGFDP
Sonstige:
Freie Wähler (Annahme unter Finanzierungsvorbehalt)REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE. und FAG (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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