Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz
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Merianplatz — 24 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 29.10.2026.
- Obststand auf dem Merianplatz29.10.2026 · OA (Anregung Ortsbeirat)
- Ausfälle von Fahrtreppen und Aufzügen an den U-Bahnstationen der unteren Berger Straße schnell entgegentreten15.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
- Ströer-Werbefläche am Merianplatz zugunsten von Baumpflanzungen entfernen12.10.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Merianplatz per E-MailInhalt
Etatanregung vom 25.01.2018, EA 106 entstanden aus Vorlage: OF 402/3 vom 24.01.2018
Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden für die seit Jahren erfolgreiche Betreuung des Spielplatzes auf dem Merianplatz (jeweils Montags und Freitags von den Osterferien bis zu den Herbstferien) die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 10.500 Euro eingestellt.
Begründung: Als Anschubfinanzierung hatte bisher der Ortsbeirat aus seinen Mittel die Hälfte der Kosten übernommen. Die Reduzierung der Ortsbeiratsmittel und die Förderung weiterer Initiativen (Spielstraßen) haben den finanziellen Spielraum des Ortsbeirates so eingeschränkt, dass eine Aufrechterhaltung des beliebten Angebots auf dem Merianplatz aus eigenen Mitteln nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 24. Januar 2018OFOF 402/3Haushalt 2018 Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 25. Januar 2018Sie sind hierEAEA 106Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzEtatanregung
- 9. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1223Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
22.09 Grün- und Freiflächen
Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2