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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 25.01.2018, EA 106 entstanden aus Vorlage: OF 402/3 vom 24.01.2018

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 241 vom 08.12.2017, Entwurf Haushalt 2018 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2018 - 2021. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.04.2018, § 2600, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2018 werden für die seit Jahren erfolgreiche Betreuung des Spielplatzes auf dem Merianplatz (jeweils Montags und Freitags von den Osterferien bis zu den Herbstferien) die erforderlichen Mittel in Höhe von insgesamt 10.500 Euro eingestellt.

Begründung: Als Anschubfinanzierung hatte bisher der Ortsbeirat aus seinen Mittel die Hälfte der Kosten übernommen. Die Reduzierung der Ortsbeiratsmittel und die Förderung weiterer Initiativen (Spielstraßen) haben den finanziellen Spielraum des Ortsbeirates so eingeschränkt, dass eine Aufrechterhaltung des beliebten Angebots auf dem Merianplatz aus eigenen Mitteln nicht möglich ist. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. Januar 2018OFOF 402/3Haushalt 2018 Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 25. Januar 2018Sie sind hier
    EAEA 106Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Spielplatzbetreuung auf dem Merianplatz
    Etatanregung
  3. 9. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1223Spielplatzbetreuung auf dem MerianplatzStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio € · im Antragsjahr 2018 49 Mio € — preisbereinigt +20 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 20 · 12.04.2018
TO I, TOP 62
Erledigt
Die Vorlage EA 106 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
AfDLinkeFRAKTIONBFF
Sonstige:
FDP (vereinfachtes Verfahren)Frankfurter (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD und GRÜNE gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung), LINKE. und FRAKTION (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) FRANKFURTER und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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